Frage an Thomas Strobl von Ferhat C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Cinar,

für Ihre Anfrage zum Thema „Demokratie und Bürgerrechte“ danke ich sehr. Gerne gehe ich darauf ein, möchte mich zunächst aber für meine späte Rückmeldung entschuldigen. Die Thematik Stuttgart 21 beschäftigte mich zuletzt so intensiv, dass ich leider nicht eher dazu kam, mich Ihrem Anliegen zu widmen. Nun aber will ich es tun.

Auch wenn ich kein Außenpolitiker bin und aus eigener Anschauung die Lage der Kurden in der Türkei nicht beurteilen kann, bin ich mit meinen Parteifreunden von der Christlich Demokratischen Union der Meinung, dass die Unterdrückung von Minderheiten ein grundsätzlich verwerfliches Delikt darstellt, das Kritik verdient. Mit Blick auf nachweisliche Verfolgungen etwa der christlichen Minderheit in der Türkei, von deren Existenz sich 2010 eine vierköpfige Bundestagsdelegation vor Ort überzeugte, darunter Thomas Bareiß aus der Landesgruppe der CDU Baden-Württemberg, war es schon immer unsere Position, dass die türkische Regierung in ihrer Minderheitenpolitik dringenden humanitären Änderungsbedarf hat, auch und gerade vor dem Hintergrund ihres Wunsches nach einer etwaigen Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen. Auch im Falle der Kurden gilt klar, dass wir Menschenrechtsverletzungen entschieden ablehnen und kritisieren (selbstverständlich auch dort, wo Kurden Täter und nicht Opfer sind, etwa im Umfeld terroristischer Akte der PKK). Dass wiederum verfolgte Kurden bei uns, wie jede andere drangsalierte Minderheit, Schutz beantragen und sich um Asyl bemühen können, versteht sich nach unserem auf Friedfertigkeit, Toleranz und praktizierter Solidarität beruhenden christlichen Menschenbild von selbst und ist im Übrigen gängige Rechtspraxis in der Bundesrepublik Deutschland.

In der Hoffnung, damit ihre beiden Fragen beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Thomas Strobl