Frage an Thomas Strobl von Dieter D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Strobl,
ständig steigende Beitragserhöhungen der Krankenvers. können auf Dauer keine Lösung für die Probleme unseres so genannten Gesundheitswesens sein. das ist allgemein bekannt. Es scheint aber niemand ernsthaft bereit zu sein, die Ursachen anzugehen.
Eine wesentliche Ursache für die Entstehung von Krankheiten ist falsche Ernährung über längere Zeit, auch allgemein bekannt.
Wer auf seine Gesundheit achtet, zahlt aber genau so viel Kv-Beitrag wie der, der daran überhaupt nicht interessiert ist (in %, abgesehen vom eventuellen Zusatzbeitrag). Das ist gesetzlich so geregelt, aber deswegen noch lange nicht in Ordnung.
In Ungarn muß man jetzt auf gesundheitsschädliche Produkte ("Lebensmittel") einen Zuschlag zahlen. Unter der Voraussetzung, daß diese Beträge unserer Kv zur Verfügung stehen, halte ich das für eine sehr gute Idee.
Es würden weniger schädliche Produkte verzehrt werden.
Wer sich solche Produkte dann noch leisten kann oder will, übernimmt die Verantwortung selbst.
Die Kv würde entlastet werden.
Die Lohnnebenkosten könnten gesenkt werden oder müßten wenigstens nicht weiter erhöht werden.
Ich weiß, daß es außer falscher Ernährung noch andere Ursachen für Krankheiten gibt und daß man auch dieses Problem im Zusammenhang sehen sollte. Die jetzigen Probleme der Kv sind auf jeden Fall mit der demographischen Entwicklung allein nicht zu rechtfertigen.
Eine solche Regelung würde wahrscheinlich keinen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand verursachen, weil ja auch alle Händler und Dienstleister ohne Probleme Mwst-Beträge einsammeln und weitergeben.
Wer jemand einen Schaden zufügt, muß dafür haften. So sollte es auch sein, wenn man sich selbst einen schaden zufügt.
Meinen Sie auch, Sie sollten sich für diese Regelung einsetzen?
Am 8. 4. + 14. 4. 2011 haben Sie an meiner Frage + Nachfrage vom 27.2. + 11.4. vorbei geantwortet.
Bitte diesmal eine brauchbare Antwort, danke.
Mit freundlichem Gruß
Dieter Dustert
Sehr geehrter Herr Dustert,
für Ihre Anfrage zum Thema „Gesundheit“ danke ich sehr.
Ihre Forderung, das Verursacherprinzip auch im Bereich der gesellschaftlichen Folgekosten ungesunden Lebenswandels anzuwenden, ist richtig, aber vom Gesetzgeber durchaus bereits berücksichtigt. Ich darf dazu aus Paragraph 1 Satz 2 und 3 SGB V zitieren, worin es heißt:
„Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mit verantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewusste Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistung zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.“
Wie Sie dem letzten Satz entnehmen können, obliegt die genaue Ausgestaltung des Bonus-Malus-Systems für gesunde bzw. ungesunde Lebensführung (z.B. Rauchen, Extremsport o.ä.) den einzelnen Kassen. Auf diese Weise ist über die Möglichkeit des Wettbewerbs unter den Anbietern von Versicherungsleistungen eine volkswirtschaftlich optimale Ressourcenallokation möglich. Über die entsprechenden Konditionen können Sie sich direkt bei den einzelnen Anbietern informieren und auch durch Kassenwechsel versuchen, Einfluss auf deren Politik zu nehmen, falls Sie der Meinung sein sollten, dass es zusätzliche Boni-/Mali-Regelungen geben sollte (z.B. im Hinblick auf Ernährung).
Was Ihre erneuten Ausführungen zum Thema gesundheitsschädliche Lebensmittel betrifft, kann ich nur auf meine Äußerungen vom 8.4. und 14.4. verweisen. Ich bedauere sehr, dass Ihnen meine damaligen Antworten als nicht „brauchbar“ erschienen. Aber sie reflektieren eben meine Position und sind daher immer noch dieselben.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Strobl MdB
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