Frage an Thomas Strobl von Maria H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Hoffer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Verkehr und Infrastruk­tur“. Zunächst bitte ich um Nachsicht für die etwas verspätete Antwort. Es gab in letzter Zeit eine so hohe Termindichte, dass ich leider nicht früher dazu gekommen bin, eine Antwort zu formulieren. Dies will ich nun aber gerne tun.

Tatsächlich ist in den letzten Wochen viel über die Einführung des neuen Kraft­stoffs „E10" diskutiert worden. Und es gibt außer Ihnen viele Menschen, die den Sinn dieser Maßnahme bezweifeln. Das kann ich verstehen. Gleichwohl gab es gute Gründe, warum der sog. Biokraftstoff eingeführt wurde. Und es ist für das Verständnis, wenn nicht für eine etwaige Akzeptanz, vielleicht hilfreich, wenn ich Ihnen kurz die Hintergründe schildere, die dazu führten, auf den Kraftstoff E10 zurückzugreifen.

Hauptgrund seiner Einführung ist eine von der EU vorgegebene Verpflichtung. Doch will ich mich nicht auf Europa herausreden. Die Verpflichtung entspricht inhaltlich voll und ganz unserem nationalen Ziel, die CO2-Emissionen zu redu­zieren und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

Zugleich wollen wir auf diesem Weg unsere Abhängigkeit von Erdölimporten verringern.

Beide Ziele sind richtig und wichtig. Völlig klar ist, dass wir dabei die Folgen der Nutzung von Biokraftstoffen, vermutlich also das, was sie mit „umweltpoli­tischem Quatsch“ meinen, nicht aus den Augen verlieren dürfen.
Wir werden deshalb das Thema Biokraftstoffe weiterhin genauestens auf Aus­wirkungen und Risiken untersuchen. Gleichzeitig wollen wir aber die hiermit verbundenen Chancen für unsere Umwelt und unsere Wirtschaft nutzen und da­ran arbeiten, Biomasse effizienter zum Einsatz bringen zu können. Denn wenn die Preise für Erdöl und andere Rohstoffe in Zukunft weiter steigen, wird nach­haltige Biomasse als Alternative noch wichtiger für uns werden. (Und energeti­sche Alternativen zu den etablierten Energieträgern brauchen wir - gerade nach Fukushima - dringender denn je.)

Zur weiteren Information über E10 kann ich Ihnen (und anderen interessierten Bürgern) gerne auf Wunsch die vom Bundesumweltministerium erstellte Bro­schüre "Mehr Bio im Benzin - Worauf Sie achten müssen" sowie ein Informa­tionspapier mit häufig gestellten Fragen zu E10 zukommen lassen. Sie können diese Infos unter thomas.strobl@bundestag.de unbürokratisch anfordern. Ein Hinweis noch zu Ihrer Frage, welche Fahrzeuge E10 vertragen: Eine entsprechende Liste, die ständig aktualisiert wird, ist auf der Internetseite der Deutschen Automobil Treuhand GmbH unter www.dat.de/e10 zu finden. Die Liste steht allen, also auch den Tankstellen und Werkstätten, unentgeltlich zur Verfügung. Über hier womöglich nicht aufgelistete Fahrzeuge oder motorbetriebene Geräte gibt Ihnen der jeweilige Hersteller bzw. Fachhändler Auskunft.

Um auf Ihre Frage nach meiner Position einzugehen, sage ich:

Wir wollen keinen Biosprit um jeden Preis und haben deshalb mit der Biokraft­stoff-Nachhaltigkeitsverordnung dafür gesorgt, dass künftig nur nachhaltig her­gestellte Biokraftstoffe auf die Quote angerechnet werden können. Nachhaltig bedeutet danach, dass Biokraftstoffe gegenüber fossilen Kraftstoffen mindestens 35 Prozent Treibhausgase einsparen müssen.

Zudem dürfen die genutzten Pflanzen unter anderem nicht auf Flächen mit hoher biologischer Vielfalt angebaut werden. Die Nachhaltigkeitskriterien gelten auch EU-weit und wurden vor allem auf deutsche Initiative hin entwickelt. Sie kön­nen und müssen fortentwickelt werden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit hieran und Deutschland beteiligt sich aktiv.

Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, dass E10 bereits seit 2009 in unserem Nachbarland Frankreich getankt wird und dort gut funktioniert. Die USA haben unter Präsident Obama sogar bereits den Sprit E15 eingeführt, der noch höhere Bio-Anteile enthält. Und auch dort wird von keinen Massenmotorenausfällen infolge von Unverträglichkeit berichtet. Insofern vertraue ich darauf, dass die Ablehnung des Neuen auch bei uns nur vorübergehend und die wünschenswerte Akzeptanz für E10 im Zuge praktischer Bewährung nur eine Frage der Zeit ist.

In der Hoffnung, Ihre Frage damit beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Thomas Strobl MdB