Frage an Thomas Strobl von Lukas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Strobl,
in den letzten Jahren ist immer öfter zu beobachten, daß von verschiedenen Geschäften der Sonntagsschutz immer mehr unterlaufen und ausgehöhlt wird.
In der heutigen Tagespresse kann man z.B. lesen, daß eine große Lebensmittelkette am Sonntag 11.10.09 nachmittags öffnen will.
Meines Erachtens geschieht dies zum Leidwesen der Mitarbeiter, die arbeiten müssen und damit um ihre wohlverdiente Sonntagsruhe gebracht werden.
Zum Einkaufen hat man von Mo bis Sa, mittlerweile meist von 8 bis 22 Uhr Zeit.
Der Mensch startet dann ausgeruht und mit freiem Kopf montags in die neue Arbeitswoche, wenn er sonntags Zeit zum Abschalten hatte. Das ist auch medizinisch-wissenschaftlich erwiesen.
Notwendige Arbeiten, wie bspw. Notarztfahrten, Behindertenbetreuung, Feuerwehreinsatz bei Bränden oder Hochwasser, Krankenschwestertätigkeiten, in Notlage geratene Lebewesen bergen, notwendige landwirtschaftl. Tätigkeiten wie Kühe füttern usw... dürfen Sonntags selbstverständlich erledigt werden. Lesen Sie hierzu Lukasevangelium Kapitel 6, Vers 1 bis 11; Kap. 13, Vers 10 bis17 (Jesus heilt am 7. Tag der Woche / in Israel = Sabbat genannt)
Meine Frage geht an Sie, weil man selbst aus persönlichen Gründen eng mit der Region Heilbronn verbunden ist, desweiteren ist Sinsheim die Nachbarregion und außerdem wird die Ankündigung der Geschäftsöffnung Sonntags von einer Heilbronner Filiale angekündigt. Zu entnehmen aus der HSt vom 10.10.09.
FRAGE: Da die CDU wie der Name schon sagt "C" = Christlich, für christliche Werte steht und sie nun auch wieder in Regierungsverantwortung sind: Was werden Sie künftig tun, damit die Sonntagsruhe wieder besser geschützt wird, wie es ja auch nach Gottes gegebenen Ordnungen (nachzulesen in der Heiligen Schrift) sein soll ?
Mit freundlichen Grüßen aus Sinsheim
Lukas Schaufler
Sehr geehrter Herr Schaufler,
recht vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Arbeit“.
Die Position der CDU/CSU und von mir selbst zur Frage der Sonntagsruhe ist eindeutig und dem „C“ in unserem Namen mehr als nur dem Buchstaben nach verpflichtet:
Der Sonntag und die christlich geprägten Feiertage sind unserer Auffassung nach nicht nur von Bedeutung für gläubige Christen, sondern auch Teil unserer kulturellen Tradition. Sonn- und Feiertage haben eine große Bedeutung als Ruhezeit im Betrieb des Alltags für den einzelnen Menschen wie für die gesamte Gesellschaft. Sie schaffen notwendige Freiräume für das Familienleben, für die Pflege von Freundschaften sowie für Erholung und Entspannung - nicht zuletzt auch für die Religionsausübung, etwa den sonntäglichen Kirchgang. Gottesdienste finden nun mal (traditionell und ganz überwiegend nicht irgendwann, sondern) sonntags statt.
CDU und CSU bekennen sich in ihren Grundsatzprogrammen zum Schutz der Sonn- und Feiertage. Wir wenden uns daher gegen eine Ausdehnung der derzeitigen Ausnahmeregelungen. Auch die bestehenden Ausnahmereglungen müssen permanent überprüft werden, inwieweit das dringende Erfordernis für Sonntagsarbeit in den jeweiligen Branchen überhaupt wirklich besteht bzw. ob dieses Erfordernis der Sonntagsarbeit nicht wieder entfallen ist.
Was den Ladenschluss angeht, muss ich darauf verweisen, dass die Gesetzgebungskompetenz hierfür nicht beim Bund liegt, sondern bei den Bundesländern. Ich weiß mich aber mit der gesamten CDU/CSU-Fraktion einig, dass wir dennoch entschieden gegen eine ausufernde Auslegung und Handhabung der bestehenden Regelungen für Sonntagsöffnungen im Einzelhandel eintreten und diese Grundhaltung überall dort, wo wir an Landesregierungen beteiligt sind, auch gebührend zur Geltung bringen werden. Für meinen Bereich gilt diese restriktive Herangehensweise auch in der Kommunalpolitik.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Strobl MdB
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