Frage an Thomas Strobl von Peter H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Henschel,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema „Dumpingimporte und Niedriglöhne.“

Mit Wirtschaftsminister zu Guttenberg ist die CDU der Überzeugung, dass die beste Methode, aus dem Tal der weltweiten Wirtschaftskrise zu kommen, in einem Abbau von Handelshemmnissen besteht. Protektionismus lähmt die Weltwirtschaft und verschlimmert die Krise noch. Deshalb ist jedes Abkommen mit Ländern, die bisher protektionistisch waren, zu begrüßen, wenn dieses Abkommen Handelshemmnisse abbaut. Für eine exportabhängige Nation wie Deutschland ist es geradezu überlebenswichtig, Zugang zu neuen Märkten zu bekommen. China stellt potentiell einen solchen neuen Markt dar. Hierzu eine Zahl. Bisher exportieren alle EU-Länder Waren nach China (1,3 Mrd. Menschen!) in einem Volumen, das kleiner ist als die Exporte der EU in die kleine Schweiz! Das Handels-Volumen mit China auszubauen ist daher möglich, wünschenswert, ja im ureigenen Interesse Europas, besonders Deutschlands.

Damit setzt man sich keineswegs einer Dumpingkonkurrenz durch das Reich der Mitte aus, da es WTO-Richtlinien gegen Dumping gibt, die auch im Falle liberalisierter Handelsbeziehungen mit China weiter ihre Gültigkeit haben (vgl. http://www.eu-info.de/dpa-europaticker/158594.html ).

Im Übrigen ist Dumping nur dann ein Problem für die gesamte
Volkswirtschaft, wenn es deren Schlüssel-Branchen (z.B. Automobilsektor, Elektronik, Chemie) erfasst und mit hoher Qualität der unstatthaft verbilligten Produkte einhergeht. Solange chinesische Waren auf den genannten Gebieten aber in ihrer Beschaffenheit weit geringer wertig als europäische oder gar deutsche sind, brauchen wir uns vor solcher „Konkurrenz“ (die keine ist) nicht zu fürchten. Dies gälte übrigens selbst dann, wenn die WTO-Anti-Dumping-Bestimmungen nicht gelten würden oder das entsprechende Sicherheitsnetz sich als löchriger erwiese, als es die EU annimmt.

Ein Land mit dem Gütesiegel „made in Germany“ auf seinen Produkten lehrt, gottlob, noch immer eher die Konkurrenz das Fürchten, als dass es vor dem Wettbewerb mit anderen Angst haben muss. Unser Ehrgeiz sollte sein, dafür zu sorgen, dass wir qualitätsmäßig stets um soviel besser bleiben wie die anderen billiger sind. Dann werden wir die Nase vorn behalten.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Strobl MdB