Frage an Thomas Spies von Ute F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dr. Spies,
Sie erinnern sich sicher an unser Gespräch über Lyme-Borreliose in Hessen.
Ist das Thema Meldeplficht für Borreliose jemals in einem Ausschuss oder einer Debatte behandelt worden? Wir haben Rheinland-Pfalz, das Saarland und Bayern dazu gebracht, eine Meldepflicht einzuführen. selbst Herr Dr. Bartelt (CDU) war vor zwei Jahren im persönlichen Gespräch bereit, darüber zu diskutieren und hat danach nie wieder von sich hören lassen oder einen Brief beantwortet. Von Ihnen hatten wir einen engagierteren Eindruck. Was ist aus Lyme-Borreliose in Hessen geworden?
Wenn die SPD jetzt an die Macht kommt, was würde sich für uns ändern?
Hallo, Frau Fischer,
vielen Dank für Ihre Email. Wir werden nach einem Regierungswechsel das Gespräch mit Ihnen suchen und gemeinsam prüfen, mit welchen Schritten die Bekämpfung der Borreliose verbessert werden kann. In dem Zusammenhang werden wir auch die Einführung einer Meldepflicht und die Erfahrungen aus anderen Bundesländern damit prüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies, MdL
Weitere Fragen an Thomas Spies
Sehr geehrter Herr Meissner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage denke ich, dass ich Theorien über Weltverschwörungen doch für sehr unwahrscheinlich halte - das wären ja viel zu viele beteiligte Mitverschwörer, als dass so etwas nicht längst aufgeflogen wäre. (...)
(...) Vermutlich wäre eine Petition an den thüringischen Landtag das beste Mittel für Sie. Erlauben Sie aber zugleich den Hinweis, dass Handeln der Gerichte (soweit es in Ihrem Fall auch um Gerichtsentscheidungen geht) aufgrund der verfassungsrechtlich zwingenden Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz nicht durch Parlamente oder Regierungen unmittelbar überprüft werden kann. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Email. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen befasst sich intensiv mit den genannten Fragestellungen und hat eine sehr kritische Haltung zur Ökonomisierung im Gesundheitswesen (vergl. Antrag G 9 zum Bundesparteitag auf www.spd.de ). (...)