Frage an Thomas Spies von Martin und Tabea S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Dr. Spies
Sie schreiben in Ihrer Antwort an Herrn Franke:
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten haben den Auftrag,
ihren Beitrag für Qualitätsjournalismus, pluralistische Meinungsbildung und die Vielfalt unseres demokratischen Gemeinwesens zu leisten. Dafür müssen ihnen auch die materiellen Grundlagen zur Verfügung stehen, und dazu sind Gebühren der richtige Weg.
Meinen Sie mit Qualitätsjournalismus die tollen Samstags Abend Sendungen (Hansi Hinterseher oder Wiederholungen) und die von ARD und ZDF gleichzeit gesendeten Hochzeits Übertragungen?
Wieso muss für eine Übertragung, die beide Sender ausstrahlen, eine materielle Grundlage zur Verfügung stehen?
bezeichnend ist ihre Antwort an Herrn Scholtes
Wir Bürger haben keine Fachkenntnis aber Engagement und erwarten von unseren Politikern die wir wählen oder die auch wieder gewählt werden möchten genauso viel Engagement.
sie schreiben weiter:
Im Übrigen nehme ich mit Interesse zur Kenntnis, dass das einzige Thema, zu dem ich als Gesundheits- und Sozial- und Hochschulpolitiker befragt werde, die technischen Details der Organisation der Erhebung von Rundfunkgebühren ist. Eigenartig.
Was ist daran eigenartig?
Sie haben sich ja nach ihrer Überzeugung schon geäussert und Nachfragen werden mit Arroganz und weiter leiten der Fragen beantwortet.
Was uns so richtig interessieren würde, wieso gibt es im öffentlich rechtlichen so unabhängigen Fernsehen keine Sendung (Plasberg oder Will) zum Rundfunkstaatsvertrag? Da ist doch sonst jeder Politiker mit allen zum Zeitgeschehen vertreten.
Gibt es dafür eine Erklärung?
mfg
Martin und Tabea Schulz
Sehr geehrte Herr und Frau Schulz,
vielen Dank für Ihre Email.
Das Verfassungsgericht hat festgestellt, dass es einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben muss, dem Politiker keine inhaltlichen Vorgaben machen dürfen - daher müssten Sie Ihre Kritik an der Programmgestaltung oder an der Themenauswahl der von Ihnen genannten Sendungen bitte an die Sender richten bzw. an die Mitglieder der Rundfunkräte. Politik kann, darf und soll da keinen Einfluss nehmen. Wenn Sie also eine Diskussion zum Rundfunkstaatsvertrag sehen möchten, sollten Sie sich direkt an die Produzenten der entsprechenden Sendungen wenden.
Allerdings halte ich persönlich die Qualität der öffentlich-rechtlichen Sender für hoch. Vielleicht nicht jede Sendung, aber da gehen die Einschätzungen doch sehr auseinander. Sicher aber gibt es eine Reihe von Formaten, Inhalten und Beiträgen, die Sie im privaten Fernsehen nicht finden werden, insbesondere im Informations- und Kulturbereich, aber auch in der Qualität von fiktionalen Produktionen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Thomas Spies, MdL
Weitere Fragen an Thomas Spies
Sehr geehrter Herr Meissner,
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur ersten Frage: Nein. Zur zweiten Frage: nach einer solchen (wissenschaftlichen) Erläuterung sollten Sie wohl eher einen Religionswissenschaftler oder Sektenexperten fragen.
(...) Vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Zu Ihrer Frage denke ich, dass ich Theorien über Weltverschwörungen doch für sehr unwahrscheinlich halte - das wären ja viel zu viele beteiligte Mitverschwörer, als dass so etwas nicht längst aufgeflogen wäre. (...)
(...) Vermutlich wäre eine Petition an den thüringischen Landtag das beste Mittel für Sie. Erlauben Sie aber zugleich den Hinweis, dass Handeln der Gerichte (soweit es in Ihrem Fall auch um Gerichtsentscheidungen geht) aufgrund der verfassungsrechtlich zwingenden Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Justiz nicht durch Parlamente oder Regierungen unmittelbar überprüft werden kann. (...)
(...) Vielen Dank für Ihre Email. Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen befasst sich intensiv mit den genannten Fragestellungen und hat eine sehr kritische Haltung zur Ökonomisierung im Gesundheitswesen (vergl. Antrag G 9 zum Bundesparteitag auf www.spd.de ). (...)