Frage an Thomas Silberhorn von Peter M. bezüglich Gesundheit
Grüß Gott, sehr geehrter Herr Silberhorn !
Glauben Sie, Corona läßt sich durch Aufnahme von neuen Bestimmungen in das InfSchG reduzieren ? Ist es nicht viel aussichtsreicher, wenn die Bevölkerung wirksame Maßnahmen akzeptiert und umsetzt? Wir brauchen keine weiteren Grundrechtseinschränkungen. Die sind nicht zielführend und bieten nur die Basis für wilde Spekulationen ! Was meinen Sie ? Mit freundlichen Grüßen !
Sehr geehrter Herr Maierhöfer,
das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die verfassungsrechtlich notwendige und vom Gesetzgeber nunmehr präzisierte Rechtsgrundlage, auf der Bundesregierung und Landesregierungen Schutzmaßnahmen durch Rechtsverordnungen auf den Weg bringen können, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzuwirken. Die rechtlichen Voraussetzungen einschränkender Maßnahmen wurden durch dieses Gesetz enger gefasst, präzisiert und konkretisiert.
Richtig ist selbstverständlich auch, dass alle Maßnahmen nur dann ausreichende Wirkung entfalten können, wenn sie zielgenau und konsistent sind und auf Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen. Im Kern geht es darum, die einfachen Grundregeln „Abstand-Hygiene-Alltagsmaske“ zu beachten. Das sollte uns allen mit etwas gegenseitiger Rücksichtnahme möglich sein.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
Ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD kann nur unter sehr engen Voraussetzungen Erfolg haben, wobei mit einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren zu rechnen ist. Es birgt das große Risiko einer juristischen Niederlage, die dann unumkehrbar ist.
Nach meiner Auffassung ist dem Schutz von Tieren damit ausreichend Rechnung getragen.
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werde ich mich weiter für eine substantielle Unterstützung für ME/CFS-Erkrankte einsetzen.