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Thomas Silberhorn
CSU
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Frage von Jürgen-Michael G. •

Frage an Thomas Silberhorn von Jürgen-Michael G. bezüglich Wirtschaft

Warum sind, egal von welcher Partei oder Fraktion, so viele Politker auch noch in Aufsichtsräten u.s.w.?
Meiner Meinung nach gehört so was abgeschaft und gesetzlich verboten, denn viele Bürger in unseren Land denken und glauben, dass Politiker für das Volk da sein sollen und nicht als ein Sprachrohr der Industrie! Wenn man manchen Politiker so aus der Ferne sieht und dann auch noch lesen muss, wo der eine oder andere noch überall Posten inne hat, und auch noch sein Mandat für die Bürger ausübt, da muss doch der Tag eigentlich 30 Stunden haben! Diese Aufsichtsratsposten haben, so finde ich, für Politiker nur einen Vorteil und der wäre wenn sie nicht mehr gewählt werden, sofort in diese Firmen die sie im Aufsichtsrat vertreten zu wechseln. Clement u.s.w.

Für Ihre Antwort wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen-Michael Götz

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Götz,

für die Ausübung von Nebentätigkeiten hat sich der Deutsche Bundestag zu Beginn dieser Legislaturperiode strenge Verhaltensregeln gegeben. Darin ist genau niedergelegt, welche Angaben dem Bundespräsidenten angezeigt und veröffentlicht werden müssen. Veröffentlichungspflichtig sind danach u.a. auch Funktionen in Unternehmen wie z.B. die von Ihnen angesprochenen Mandate in Aufsichtsräten und sogar Vereinbarungen über künftige Tätigkeiten oder Vermögensvorteile. Alle diese Angaben können Sie im Internet unter http://www.bundestag.de einsehen. Damit haben wir seit 2005 eine sehr weitreichende Transparenz für die Mitglieder des Deutschen Bundestages geschaffen. Auf dieser Grundlage ist es Sache jedes Abgeordneten, seine gesamte Tätigkeit vor den Augen der Öffentlichkeit zu rechtfertigen, und Sache der Wählerinnen und Wähler, bei ihrer Wahlentscheidung die Arbeit ihrer Abgeordneten zu bewerten.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn

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