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Frage von Monika F. •

Frage an Thomas Schäfer von Monika F. bezüglich Finanzen

Guten Tag! Herr Dr. Schäfer,

ich ärgere mich immer darüber, wenn mir Politikerinnen/Politiker, egal von welcher Partei, aus meiner Sicht unnötige Baumaßnahmen, wie den Flughafen Kassel-Calden, oder auch andere Investitionen dadurch besser "verkaufen" wollen, indem sie behaupten, dass die Finanzierung dieser Vorhaben den Landeshaushalt nur teilweise oder gar nicht belasten, weil sie durch EU- oder Bundesmittel weitgehend finanziert werden.

Herr Dr. Schäfer, sind nicht auch Bundesmittel Steuergelder? Oder gibt es noch andere Einnahmequellen zur Finanzierung irgendwelcher Baumaßnahmen?
Und, ist es dann nicht zu einfach, auf andere Töpfe hinzuweisen, wenn doch alle Vorhaben mit Steuergeldern finanziert werden müssen?

Herr Dr. Schäfer gibt es eigentlich noch die gesetzliche Vorgabe in der HKO, nach der auch alle Folgekosten einer Baumaßnahme aufzulisten sind? Und, ich wundere mich oft über die erheblichen nachträglichen zusätzlich entstandenen Kosten, die eigentlich immer bei öffentlichen Baumaßnhmen nachfinanziert werden müssen. Wie kann das in der heutigen Zeit, in der es für alles Computerprogramme gibt, eigentlich noch passieren? Müßte da nicht personell bei der öffentlichen kommunalen Bauaufsicht nachgebessert werden?
Ich hätte noch so viele Fragen an Sie! Dank dafür, wenn Sie mir die obigen schon einmal beantworten.

Freundlicher Gruß
Monika Frank

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