Frage an Thomas Rauscher von York v. L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Deutschland liegt an dritter Stelle der Rüstungsexportländer. Bei vielen bewaffneten Konflikten tauchen deutsche Waffen auf, oft auf beiden Seiten. Allein mit Heckler & Koch-Kleinwaffen wird weltweit alle 14 Minuten ein Mensch erschossen.
Treten Sie ein für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten?
Ich trete nicht für ein generelles Verbot von Rüstungsexporten ein. Es wäre völlig naiv, zu glauben, dass mit einem solchen Schritt irgendein Konflikt auf der Welt gelöst würde. Wichtig ist die Einhaltung des Grundsatzes, dass Rüstung nicht in Krisengebiete geliefert werden darf. Daher sind Rüstungsexporte an Staaten wie Saudi-Arabien, die damit ggf ihre Bürger bedrohen, sehr fragwürdig und Rüstungsexporte an Israel, das seit 45 Jahren völkerrechtswidrig die Westbank besetzt inakzeptabel.
Weitere Fragen an Thomas Rauscher
Sehr geehrter Herr Simon,
Ihre Frage ging wohl (Anrede Herr Maier) nicht an mich.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Rauscher
Herr Rauscher, ich frage Sie:
Frage 1: Gibt meine Zusammenfassung Ihre Meinung zu diesem Komplex wider?
nein
(...) Natürlich werden wir mit der Union um den Solidaritätszuschlag streiten und es wird wieder Kompromisse geben müssen. Ohne FDP wird die Union den Soli aber schlicht zur Dauereinrichtung machen; mit FDP schaffen wir ihn vielleicht nicht, wie wir das möchten, bis 2017 komplett ab, hoffentlich aber in einem etwas längeren Zeitrahmen. (...)
Sehr geehrter Herr Strasser
ich habe ihnen meine Ansicht mitgeteilt. Auf jede Enthüllung Sensationsjournalismus sollte man nicht eingehen.
Beste Grüße
Thomas Rauscher