(...) Gegenwärtig erhalten die Abgeordneten eine Entschädigung, die geringer ist als gesetzlich vorgesehen. Als die Vergütung für B6 und R6 nach den Tarifrunde 2008/2009 und der Tarifrunde 2010/2011 angehoben wurde, haben die Abgeordneten auf eine Erhöhung ihrer Entschädigung verzichtet. Die Entschädigung der Abgeordneten entspricht derzeit dem Niveau von B6/R6 aus dem Jahr 2007. (...)
(...) Es lässt sich aus zahlreichen ökonomischen Studien gut begründen, warum der Euro für uns wichtig ist: Der Export ist ein tragender Pfeiler der deutschen Wirtschaft. 63% aller deutschen Exporte gehen in die EU-Staaten. (...)
(...) Dass Deutschland während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder die jetzige Krise verursacht hätte, ist abwegig. Die Krise wurde durch spekulative Geschäfte mit undurchsichtigen Finanzprodukten am amerikanischen Markt verursacht. (...)
(...) Die Idee, durch Urwahlen Kandidatinnen und Kandidaten zu bestimmen, ist ein bekanntes Modell, von dem in Deutschland und im europäischen Ausland bereits mehrfach Gebrauch gemacht wurde. Die französischen Sozialisten werden in diesem Jahr erstmals Nichtparteimitglieder an der Urwahl ihres Präsidentschaftskandidaten teilnehmen lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Hau,
vielen Dank für Ihre Frage vom 1. März 2011.
Ich möchte Sie auf meine Antwort auf die Frage von Frau Konstantinou zum selben Thema verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Sehr geehrter Herr Bartsch,
zu der Diskussion um Karl-Theodor zu Guttenberg. hat uns eine Vielzahl von Briefen und Kommentaren erreicht. Thomas Oppermann hat sich auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich dazu geäußert.