Frage von Dieter F. • 27.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 20.12.2019
(...) Die Finanz- und Haushaltspolitik von Olaf Scholz zeichnet aus, dass er beides schafft: Die Investitionen steigen auf ein Rekordniveau von 43 Mrd. €. (...)
Frage von Julia Q. • 26.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.12.2019
(...) 2017 haben wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen, das klare Regeln für die digitale Kommunikation festschreibt. (...)
Frage von Mano F. • 26.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 03.02.2020
(...) Ich habe deshalb beim Auswärtigen Amt nachgefragt. Das AA hat mir mitgeteilt, dass es bisher keine eigenen Erkenntnisse zu den Haftbedingungen von Herrn Assange hat. (...)
Frage von Jochen F. • 23.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 03.04.2020
(...) Juristisch kommt es hier darauf an, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus erheblichen Vorschub geleistet haben. Die Fachgutachten der Historiker sind zu diesem Thema widersprüchlich. (...)
Frage von Johanna S. • 20.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 06.12.2019
(...) in der vergangenen Legislaturperiode haben sich Union und SPD auf ein Prostituiertenschutzgesetz geeinigt. (...) Deshalb setzt unsere Fraktion vor allem auf Unterstützung und Hilfe, wo immer sie notwendig ist. (...)
Frage von Peter W. • 18.11.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 18.11.2019
(...) ich habe Ihnen bereits vor einigen Wochen ausführlich begründet, warum ich die Masern-Impfpflicht für notwendig halte. (...)