Frage an Thomas Oppermann von Julia Q. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Im Zuge eines Online Kurses gab es die Aufgabe dieses Portal zu nutzen und eine Frage an eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten zu stellen. Der Online Kurs beschäftigt sich mit digitaler Demokratie. Daher meine Frage an Sie, welche Möglichkeiten gibt es rechtlich und auch gesellschaftlich Demokratie auch in sozialen Medien so zu gestalten, dass Grundrechte (Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit etc.) nicht bedroht sind und gleichzeitig aber auch die Freiheiten der Anderen nicht einschränken.
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Sehr geehrte Frau Q.,
2017 haben wir das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen, das klare Regeln für die digitale Kommunikation festschreibt.
Ich habe in einem Aufsatz begründet, warum dies notwendig war und wo noch nachgebessert werden könnte: https://causa.tagesspiegel.de/politik/bedroht-das-netzwerkdurchsetzungsgesetz-die-meinungsfreiheit/die-meinungsfreiheit-ist-kein-freibrief-fuer-die-herabwuerdigung-von-menschen.html
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
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