Frage an Thomas Löser von Albrecht S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Löser,
Da sie mein Abgeordneter im Wahlkreis Dresden 42 sind, möchte ich mich mit einem Problem an Sie wenden. Es betrifft die "Corona-Soforthilfe" des Bundes für Soloselbständige und Künstler. Ich als freischaffender Musiker und nahezu alle der mir bekannten Kollegen auf diesem Gebiet mussten in den letzten Tagen leider die Erkenntnis machen, dass die vom Bund bereitgestellte "Soforthilfe" nur bestehende laufende Betriebskosten auffangen soll, nicht aber die durch die die aktuelle Situation entstandenen privaten Engpässe. Uns Künstlern, Kulturschaffenden und Musikern sind seit März nahezu sämtliche Einnahmen weggebrochen und es ist unsicher, ob wir in nächster Zeit überhaupt wieder Umsätze erzielen können. Gleichwohl ist die Zweckgebundenheit der "Soforthilfen" von Bundesland zu Bundesland verschieden. Obwohl die bereitgestellten Hilfen vom Bund kommen. Wie ist das möglich? In den Medien liest man von umfassenden Hilfspaketen für nahezu alle Wirtschaftsgebiete. Es erweckt den Eindruck, der Bund würde sich auch um uns Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer der freien Berufe kümmern. In diesem Fall stimmt das aber aus meiner Sicht nicht. Ich möchte Sie darum bitten, sich für uns Kulturschaffende einzusetzen. Zahlreichen meiner Kollegen wird sonst nur der Gang zum Arbeitsamt bleiben. Kultur ist kein Luxusgut.
Mit freundlichen Grüßen,
Albrecht Schumann
freischaffender Musiker
Sehr geehrter Herr Schuhmann,
die von ihnen beschriebene Problemlage sehen wir ebenfalls. Unsere Grüne Sprecherin für Kultur Claudia Maicher hat sich umfassend für die Interessen der freien Künstler innerhalb der Regierungskoalition in Sachsen stark gemacht. Auch deswegen wurde mit Beschluss vom 10.6 ein umfangreiches Förderprogramm für Kultur und Tourismus aufgelegt.
Der MDR berichtet wie folgt:
Der Freistaat Sachsen will den Kultur- und Tourismusbereich in der Corona-Krise mit 68 Millionen Euro in verschiedenen Fördertöpfen unterstützen. Das sagte Kulturministerin Barbara Klepsch nach der Haushaltsklausur des Kabinetts zu. Im dem am Dienstag vorgestellten Hilfsprogramm für Kultur und Tourismus sind auch umfangreiche Hilfen für die staatlichen Kultureinrichtungen drin. Alle corona-bedingten Einnahmeverluste dieser Einrichtungen sollen damit ausgeglichen werden. Deren Verluste beziffert das Ministerium auf 17 Millionen Euro. Die seien im Gesamtpaket von 68 Millionen Euro enthalten.
Verlustausgleich für staatliche Kultureinrichtungen - für freie Szene und Kampagnen
Damit bleiben rund 50 Millionen Euro für die freien Künstler, Kultureinrichtungen und die Tourismus-Kampagnen übrig. Der Pressesprecher des Kulturministeriums, Jörg Förster, sagte MDR SACHSEN, dass der Freistaat gesetzlich dazu verpflichtet sei, Kultureinrichtungen mit staatlicher Beteiligung zur Seite zu stehen. Dazu gehören Einrichtungen wie die Semperoper, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das Museum für Ärchäologie in Chemnitz und das Schlesische Museum in Görlitz.
Die Fördermittel im Detail
Rund 30 Millionen Euro für freie Kulturträger - darunter Theater, Festivals, Vereine
Rund 17 Millionen Verlustausgleich staatliche Einrichtungen
Rund 7 Millionen Euro Kulturstiftung des Freistaats Sachsen - im Rahmen seines Förderprogramms "Denkzeit" erhalten auch freischaffende Künstler Unterstützung
Rund 2 Millionen Euro für Veranstaltungsformate
Rund 1,5 Euro für Kinos
Rund 1,5 Millionen Euro für sächsische Filmprojekte
Rund 1,5 Millionen Euro für lokale Medien
Rund 5 Millionen Euro für Tourismus
Rund 1 Millionen für Vermarkung der sächsischen Welterbestätten
Weitere Fragen an Thomas Löser
Sehr geehrter Herr M., vielen Dank für Ihre Frage. Unsere Grüne Fraktion hat sich gegen Abbau in Würschnitz-West ausgesprochen. Anbei unser Positionspapier.
(...) Da die bundeseinheitliche Gesetzgebung bei einer Inzidenz von unter 100 nicht mehr maßgeblich sein wird, werden die Corona Schutzverordnungen nun wieder durch das Kabinett in Sachsen beschlossen werden. (...)
(...) In diesem Rahmen soll das Brandmelderthema bearbeitet werden. (...)
(...) die Grünen unterstützen eine Verkleinerung des Bundestages und haben dazu mit Linke und FDP schon 2019 einen Vorschlag im Bundestag eingebracht. (...)