Frage an Thomas Lenz von Christiane B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Christiane,

in meinem Wahlkreis Wismar NWM u. Parchim sind in den letzten 3 Jahren gut 7.000 reguläre Arbeitsplätze verschwunden und im ganzen Land seit 1999 113.000! Insbesondere der Mittelstand, nämlich die Kleinen und Mittleren Betriebe sind auf Grund einer falschen Wirschafts-, Finanz- und Steuerpolitik, die einseitig die Großindustrie begünstigte, geschrumpft. Das ist die Ursache des Übels und deshalb ist der Wechsel jetzt so wichtig. Niemand ist im Besitz der absoluten Wahrheit über die Richtigkeit der Poltik. Aber ich bin der Meinung, dass wir jetzt neue Wege gehen müssen, Neues wagen müssen. Ein Weiter So wird die Situation für die Menschen nicht verbessern. Ich wäre schon froh, wenn wir es schaffen den negativen Trend zu stoppen. Deshalb setze ich z.B. statt auf 1 Euro Jobs und Ich-AGs und immer neue teure und leider letztlich wirkungslose Spielarten des 2. u. 3. Beschäftigungssektors auf Lohnkostenzuschüsse sog. Kombilöhne für den 1. Arbeitsmarkt, ausgezahlt an die Arbeitnehmer!, um vielen Arbeitsuchenden wieder eine Chance auf Arbeit zu geben. Dabei kann ich Mitnahmeeffekte unseriöser Arbeitgeber wohl nicht völlig ausschließen, trotzdem solten wir es mit diesem Weg einmal versuchen.

Im Übrigen werde ich mich dafür einsetzen, dass die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für langjährige Beitragszahler erhöht wird.

Ich bin der Meinung, dass die Renten nie mehr so hoch sein werden und können wie sie heute sind. Private Vorsorge tut Not. Ich bin, was vielleicht überraschend ist, ein Anhänger der Riesterrente; sie muss aber dringend entbürokratisiert werden.

Zur Pendlerpauschale: Die CDU will vor allem die Arbeitskosten/Lohnnebenkosten senken (z.B. den Beitrag für die Arbeitslosenversicherung) um die Schaffung von Arbeitsplätzen anzureizen. Deshalb sollen die direkten (Lohnsteuer) gesenkt und in die indirekten Steuern (MWSt) erhöht werden. Das halte ich für grundsätzlich richtig. Wieder ein neuer Weg. Alle Wirschaftsinstitute fordern dies seit langem, mit dem Ziel die Arbeitlosigkeit wirksamer als bisher zu bekämpfen. Ja, die CDU will die Pendlerpauschale kürzen. Die Pauschale nutzt aber nur dem der Steuern zahlt. Da die CDU gleichzeitig z.B. Familien bis zu einem Einkommen von 38.400 € steuerfrei stellt, werden im Grunde nur die mehr belastet, die höhere Einkommen beziehen. Das halte ich für sozial gerecht.

Die Grundsicherung ist, selbst wenn man sie wollte, nicht finanzierbar! Die SPD-Grünen-Koalition hat den Schuldenberg der Bundesrepublik in nur 7 Jahren annähernd verdoppelt auf 870 Mrd.€! Im gegenwärtigen Bundeshaushalt klafft ein Loch von mindestens 40 bis zu schlimmstens 60 Mrd.€!

Soweit in aller notwendigen Kürze. Meine Infostände sind demnächst auf der CDU MV Homepage www.cdu-mv.de veröffentlicht. Hier besteht die Möglichkeit vertieft zu diskutieren. Ich freue mich darauf.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Lenz