Frage an Thomas Kufen von Kai-Uwe D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Viele Dank für Ihre Fragen.

Sie sprechen einen wichtigen Punkt an. Die wachsende Staatsverschuldung macht vielen nach neuen Umfragen den Bürgern mehr Sorge als die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. Das zeigt, dass die öffentliche Meinung auf eine Verringerung des Defizits setzt. Das Stichwort in diesem Zusammenhang heißt Nachhaltigkeit. Sie ist nicht nur ein ökonomisches Prinzip, sondern drückt die Verantwortung aus, Dinge die heute gelöst werden müssen, nicht zu Lasten anderer auf die lange Bank zu schieben. In der Finanzpolitik geht es also nicht nur um Geld, sondern auch um Werte. Hier braucht die Politik Unterstützung, auch für unpopuläre Maßnahmen. Die angesprochenen Rettungspakete für die Banken halte ich für richtig: Das Bankensystem hat eine Schlüsselrolle, die gesichert werden muss: Wenn Banken fallen, können sie das gesamte Bankensystem gefährden. Die Auswirkungen auf Wirtschaft und auch Sparer wären verheerend. Die Bundesregierung hat sich in der Finanzkrise für ein Rettungspaket für Banken entschieden, das europaweit auf denselben Prinzipien beruht. Neben Bürgschaften können Banken in Deutschland auch Finanzspritzen bekommen. Aber nicht kostenlos: Sie übertragen dem Staat Anteile - als Gegenleistung für das Steuergeld. Bei den Banken ist dies ein sinnvolles Instrument. Ein Instrument, welches aber nicht so einfach auf andere Bereiche übertragen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kufen