Frage an Thomas Kreuzer von Timo S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Kreuzer,
unser bayrischer Ministerpräsident, Herr Seehofer, hat wieder einmal mit der Bekräftigung, die Studiengebühren in Bayern nicht abzuschaffen, das Festhalten an diesen untermauert, in anderen Bundesländern (u.a. Baden-Württemberg, Nordrheinwestfalen,...) wurde diese Entscheidung aber wieder zurückgenommen.
Leider stellt dies meiner Meinung nach ein zusätzliche Erschwernis des Studiums (Das Geld muss man ja erst mal haben, bzw. nebenher verdienen!!!) dar, auch wenn diese Kosten mehr oder minder schnell indirekt wieder den Studenten zugute kommen soll.
Inwiefern ist das Ihrer Meinung nach mit einem Engagement für bessere Bildung vereinbar und wie lässt sich das mit einem steigenden Fachkräftemangel und daraus folgendem "Import" an ausländischen Fachkräften in Einklang bringen, wenn die eigene inländische Jugend in diesem Maß am Studium gehindert wird.
Vielen Dank schon im Voraus
Timo Scheel
Sehr geehrter Herr Scheel,
für Ihre Anfrage vom 17.07.2011 zum Thema Studiengebühren danke ich Ihnen.
Sicherlich muss die Verwendung der über die Studiengebühren eingenommen finanziellen Mittel überprüft werden. Die Hochschulen sollen die Mittel schnell und sinnvoll zum Wohl der Studenten einsetzen. Nach den eindeutigen gesetzlichen Vorgaben, die im Rahmen der Hochschulrechtsnovelle 2006 geschaffen wurden, müssen die Studienbeiträge möglichst zeitnah für die Verbesserung der Studienbedingungen vor Ort verwendet werden, damit sie den beitragszahlenden Studierenden zu Gute kommen. Die Studentenvertretungen sollen bei der Entscheidung, wie die Mittel verwendet werden, einbezogen werden.
Die CSU-Fraktion sowie die Bayerische Staatsregierung halten Studienbeiträge für hochschulpolitisch geboten und für sozialpolitisch verantwortbar. Es gilt die Gleichrangigkeit von akademischer und beruflicher Bildung zu sehen. Vor diesem Hintergrund wäre es schwer nachvollziehbar, weshalb die Absolventinnen und Absolventen einer Meisterprüfung diese selbst finanzieren müssen, während die akademische Ausbildung kostenfrei wäre.
Das Studium hängt auch nicht vom Geldbeutel der Eltern ab, da mit dem bayerischen Studienfreibetragsdarlehen bewusst ein Instrument geschaffen wurde, mit dem das Absolvieren eines Studiums sozial verträglich ausgestaltet werden kann. Außerdem muss die Darlehenssumme später erst ab einem bestimmten Mindesteinkommen zurückgezahlt werden. Nach den gesetzlichen Vorgaben ist etwa ein Drittel der Studierenden ohnehin von den Studienbeiträgen vollständig befreit.
Für Ihr Studium wünsche ich Ihnen weiterhin alles Gute und viel Erfolg.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kreuzer, MdL
Staatssekretär
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