Frage an Thomas Kind von Paul G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Geehrter Herr Kindt
Seit 2008 kämpfen wir für ein Nachtflugvebot bzw. Nachtflugreduzierung am Flughafen Halle Leipzig.
Bis zum heutiger Tag hat sich Ihre Partei dafür nicht eingesetzt. Im Grundgesetz verbriefter Bürgerrechte werden ganz bewusst Außen vor gelassen bzw. nicht beachtet. Insbesondre das im GG festgeschriebene Recht auf Körperliche Unversehrtheit wird durch Untätigkeit Ihrer Partei mit Füssen getreten. Was gedenken Sie und Ihre Partei in der nächsten Legistatur im Sächsischen Landtag zu unternehmen um diesen Verbrieften und Legalen Bürgerwünschen folge zu tragen ?
Weitere Fragen an Thomas Kind
das ist ja nur folgerichtige Politik der neoliberalen Grundeinstellung der CDU. Für linke Politik kann es kein Zurück hinter gegenwärtige Regelungen zum Atomausstieg geben. Die Vorreiterrolle in der Nutzung regen.
Der angesprochene Bereich ist besonders gut geeignet um Projekte im zweiten Arbeitsmarkt zu entwickeln, und dabei können durch Synergien zum Beispiel für die Tourismusentwicklung auch Potentiale für den Mittelstand entstehen.
Jeder Bürger sollte einen Anspruch auf soziale Grundsicherung haben auf einem Niveau, welches ein menschenwürdiges Leben sichert. Die Arbeitsmarktpolitik ist so zu gestalten, das auch die Potentiale des zweiten Arbeitsmarktes ausgeschöpft werden.
Da die Linkspartei. PDS generell gegen militärische Lösungen von Konflikten ist, sehe ich hier gewaltige Potentiale wenn auch keine unerschöpflichen. Eine Investition in neue Angriffswaffensysteme halte ich für Verschwendung von Steuermitteln.