Frage an Thomas Kind von Hans-Udo Weiland BUND S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kind,
welche Möglichkeiten sehen Sie, durch Beschränkung der Rüstungsausgaben zusätzliche Mittel für Bildung, Forschung und Förderung innovativer, nachhaltiger Technologien bereitzustellen und damit neue dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Udo Weiland
BUND LV Sachsen e.V.
Da die Linkspartei. PDS generell gegen militärische Lösungen von Konflikten ist, sehe ich hier gewaltige Potentiale wenn auch keine unerschöpflichen. Eine Investition in neue Angriffswaffensysteme halte ich für Verschwendung von Steuermitteln. Eine Schrittweise Senkung der Militärausgaben über mehrere Jahre sollte Ziel einer zukünftigen Politik sein.
Weitere Fragen an Thomas Kind
das ist ja nur folgerichtige Politik der neoliberalen Grundeinstellung der CDU. Für linke Politik kann es kein Zurück hinter gegenwärtige Regelungen zum Atomausstieg geben. Die Vorreiterrolle in der Nutzung regen.
Der angesprochene Bereich ist besonders gut geeignet um Projekte im zweiten Arbeitsmarkt zu entwickeln, und dabei können durch Synergien zum Beispiel für die Tourismusentwicklung auch Potentiale für den Mittelstand entstehen.
Jeder Bürger sollte einen Anspruch auf soziale Grundsicherung haben auf einem Niveau, welches ein menschenwürdiges Leben sichert. Die Arbeitsmarktpolitik ist so zu gestalten, das auch die Potentiale des zweiten Arbeitsmarktes ausgeschöpft werden.
Das sind wichtige Probleme, die Bürger sollten ein Recht darauf haben vollständig und verständlich informiert zu werden, was ihnen als Kunden angeboten wird.