Frage an Thomas Kind von Helmut G. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Kind,
Professor Franz Ruland(VDR) sagte bereits am
21.11.1994 in Würzburg:
"Die Problematik der der Sozialversicherung auf- gebürdeten versicherungsfremden Leistungen bekommt zunehmend eine politische Dimension. Das Institut der deutschen Wirtschaft stellt hierzu fest, dass Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung für die versicherungsfremden Leistungen pro Jahr mehr als 170 Milliarden DM aufwenden müssen.
Der Bund als Verursacher dieser Zahlungen beteilige sich daran nur mit 70 Milliarden DM, auf den restlichen 100 Milliarden DM blieben mithin die Beitragszahler sitzen, also Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Würden auch die restlichen 100 Milliarden DM über Steuermittel und nicht aus Beiträgen finanziert, könnten - so das Institut - die Beitragssätze zur Sozialversicherung um mehr als 8 Proznetpunkte gesenkt werden"
Aktuellere Daten im Artikel:
"700 Milliarden Euro aus den Rentenkassen geplündert"
Link: http://www.nickscafe.de/randzone/art/art050318a.htm
Welche Position beziehen Sie zu dieser Problematik Herr Dr. Spaarmann ?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Gobsch
Einzelkandidat zur Bundestagswahl für den
Wahlkreis Halle(Saale)
Weitere Fragen an Thomas Kind
das ist ja nur folgerichtige Politik der neoliberalen Grundeinstellung der CDU. Für linke Politik kann es kein Zurück hinter gegenwärtige Regelungen zum Atomausstieg geben. Die Vorreiterrolle in der Nutzung regen.
Der angesprochene Bereich ist besonders gut geeignet um Projekte im zweiten Arbeitsmarkt zu entwickeln, und dabei können durch Synergien zum Beispiel für die Tourismusentwicklung auch Potentiale für den Mittelstand entstehen.
Jeder Bürger sollte einen Anspruch auf soziale Grundsicherung haben auf einem Niveau, welches ein menschenwürdiges Leben sichert. Die Arbeitsmarktpolitik ist so zu gestalten, das auch die Potentiale des zweiten Arbeitsmarktes ausgeschöpft werden.
Da die Linkspartei. PDS generell gegen militärische Lösungen von Konflikten ist, sehe ich hier gewaltige Potentiale wenn auch keine unerschöpflichen. Eine Investition in neue Angriffswaffensysteme halte ich für Verschwendung von Steuermitteln.