Frage an Thomas Kind von Hans-Udo Weiland BUND S. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Kind,
einige Politiker fordern die Abschaffung der Ökosteuer. Was halten Sie von einer an der Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen orientierten Abgabe als Anreiz zum sparsamen Umgang mit unseren Lebensgrundlagen sowie zur Entwicklung ressourcenschonender Technologien?
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Udo Weiland
BUND LV Sachsen e.V.
Steuern als finanzpolitisches Instrument, auch um ressourcenschonende Nutzung von Rohstoffen zu stimulieren, ist ein wichtiges und notwendiges Mittel welches der Staat besitzt, um wirtschaftliche und ökologische Effekte zu erziehlen.
Aber das spezielle Beispiel der Ökosteuer muß umgestaltet werden, um die Entwicklung umweltschonender Technologien zu fördern und nicht Löcher im allgemeinen Haushalt zu stopfen.
Weitere Fragen an Thomas Kind
das ist ja nur folgerichtige Politik der neoliberalen Grundeinstellung der CDU. Für linke Politik kann es kein Zurück hinter gegenwärtige Regelungen zum Atomausstieg geben. Die Vorreiterrolle in der Nutzung regen.
Der angesprochene Bereich ist besonders gut geeignet um Projekte im zweiten Arbeitsmarkt zu entwickeln, und dabei können durch Synergien zum Beispiel für die Tourismusentwicklung auch Potentiale für den Mittelstand entstehen.
Jeder Bürger sollte einen Anspruch auf soziale Grundsicherung haben auf einem Niveau, welches ein menschenwürdiges Leben sichert. Die Arbeitsmarktpolitik ist so zu gestalten, das auch die Potentiale des zweiten Arbeitsmarktes ausgeschöpft werden.
Da die Linkspartei. PDS generell gegen militärische Lösungen von Konflikten ist, sehe ich hier gewaltige Potentiale wenn auch keine unerschöpflichen. Eine Investition in neue Angriffswaffensysteme halte ich für Verschwendung von Steuermitteln.