AfD-Verbot prüfen: Welchen Standpunkt vertreten Sie in dieser Frage?
Hallo Herr Goes!
Die Seite "volksverpetzer.de" hat alle Direktkandidierenden befragt, wie sie zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens stehen. Leider kam von Ihnen dazu bisher keine Antwort.
Welchen Standpunkt vertreten Sie in dieser Frage?
Freundliche Grüße
Jens H.
Hallo Herr H.,
leider habe ich die Anfrage übersehen und zu spät bemerkt, da war die Deadline bereits verstrichen.
Ich bin für ein Verbotsverfahren. Das Grundgesetz ermöglicht das aus guten Gründen, es ist eine Lehre aus der Weimarer Geschichte. Einige sagen, es könnte ja auch scheitern und so die AfD stärken. Selbstverständlich sind entsprechende Verfahren ergebnisoffen, aber das spricht m.E. nicht dagegen. Das ist auch die Auffassung meiner Partei und unserer Bundestagsgruppe.
Mit besten Grüßen,
Thomas Goes
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