Frage an Thomas Fischer von Jörg G. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Golchert,

bitte sehen Sie mir es nach, daß ich erst jetzt Ihre Frage beantworte, aber die berufliche Doppelbelastung in der letzten Woche (Sie werden es wohl auch meiner Selbstdarstellung entnommen haben) sowie einige Wahlkampftermine am Wochenende sind der Grund hierfür.

Wir „Grünen“ sprechen uns für eine massive Qualitätsverbesserung des öffentlichen Nahverkehrs aus, in dem zum Beispiel alle Bürger in den Abend- und Nachtstunden in Wohnortnähe Zugang zum ÖPNV haben. Gerade in einem so weitläufigen Bezirk wie Treptow-Köpenick gilt den Ortsteilen und dünn besiedelten Wohngebieten unsere besondere Aufmerksamkeit, hier müssen gfls. Rufbusse oder Sammeltaxis eingesetzt werden. Immer wieder ärgerlich ist es, wenn man abends bei sowieso schon ausgedünnten Taktzeiten von der S-Bahn kommend gerade den Anschlußbus verpaßt (oder umgekehrt) und dann S-Bahn und BVG "wechselseitig" ihre Hände in Unschuld waschen. Deswegen müssen unbedingt diese „Umsteigebeziehungen“ optimiert werden, es kann nicht angehen, daß der Senat als Genehmigungsbehörde und insbesondere Finanzier entsprechende Einwirkungsmöglichkeiten nicht nutzt.

Sofern es zu einer Rot-Grünen Koalition kommt, und die Chancen dafür stehen zur Zeit sehr gut, werden wir den Vertrag zwischen Senat und BVG auf den Prüfstand stellen. Zur Zeit ist es so, daß sowohl die Planung als auch die Erbringung des öffentlichen Verkehrs – mit Ausnahme des S-Bahn-Verkehrs – derzeit ausschließlich in der Hand der BVG liegen*. * Damit bestimmt das Eigeninteresse der BVG und nicht das Gemeinwohl die Entwicklung des ÖPNV!* Das muß unverzüglich geändert werden! V*erkehrsverträge mit der BVG sind mit Anreizen und Sanktionen in Bezug auf Umfang, Kosten und Qualität der Leistung zu versehen und damit müssen auch die Zuschüsse aus Steuergeldern für das Unternehmen an die Transportleistung gekoppelt werden. Die Pläne der BVG, Straßenbahnlinien in Schöneweide (63 / S-Schönweide nach Johannisthal) oder Friedrichshagen (60 und 61 / S-Friedrichshagen nach Rahnsdorf bzw. Wasserwerk) stillzulegen, müssen verhindert werden, zum Beispiel in dem die Linien ausgeschrieben werden, wenn die BVG nicht willens oder in der Lage ist, diese weiter zu betreiben.

Die Sicherheit der Fußgänger muß erhöht werden, wir werden uns zum Beispiel in der neuen BVV im Zusammenwirken mit dem Abgeordnetenhaus dafür einsetzen, daß Fuß- und Radverkehr entflochten werden, Poller und andere Hindernisse rückgebaut werden, genügend breite Gehwege geschaffen und Grünphasen an stark frequentierten Fußgängerampeln sowie die Einführung von „Rundumgrün“ an ausgewählten Kreuzungen verlängert bzw. geschaffen werden. Insbesondere setzen wir uns für sichere Schulwege ein, die immer wieder und nicht nur nach den Großen Ferien überwacht werden. Desweiteren möchten wir ein zusammenhängendes Radwegenetz im Bezirk mit entsprechenden Verbindungen zu den Nachbarbezirken und Gemeinden im Umland einrichten.

Sie haben Recht mit Ihrer Ansicht, daß der viele Durchgangsverkehr gerade auch durch den Bau von Hauptverkehrsstraßen bzw. dem Ausbau der A113 Autobahn nach Adlershof zu einem stark erhöhten Verkehrsaufkommen geführt hat. Dies kann beinahe täglich in der Straße „Adlergestell“ hier im Bezirk besichtigt werden, der Dauerstau insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten ist doch fast der Normalzustand und zwar trotz (!) der neu ausgebauten Stadtautobahn.

**Jeder zweite Berliner Haushalt hat kein Auto und ist somit überwiegend auf den ÖPNV angewiesen. Wir, die „Grünen“ können Ihnen eine Menge Ideen anbieten, den ÖPNV attraktiver und preiswerter zu machen und gleichzeitig aktiven Umweltschutz zu betreiben. Zum Beispiel könnte die Umweltkarte der BVG zu einer MobilCard ausgebaut werden, in der Leistungen der BahnCard 25, verbilligter Zugang zum Car-Sharing, vergünstigte Taxifahrten etc. enthalten sind. Es gibt Ideen, die BVG-Tarife um ein Drittel zu kürzen, ohne daß das bisherige Angebot weiter verringert wird. Diese finden Sie im Internet unter http://gruene-berlin.de/site/wahlprogramm.0.html bzw. zum Bezirk unter http://gruene-berlin.de/site/2106.0.html mit einer Fülle weiterer Anregungen und konkreter Ideen.

Eigentlich wollte ich mich kürzer fassen, aber das Thema Verkehr ist zu wichtig, als daß man mit ein paar Floskeln darüber hinweggehen kann, ich hoffe, daß meine Antwort für Sie (und Ihre Wahlentscheidung ;-) ) hilfreich war.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Fischer