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Frage von Reinhold B. •

Frage an Thomas Dechant von Reinhold B. bezüglich Wirtschaft

Verehrter Herr Dechant,

Ministerin Müller liegt ÖPNV am Herzen. Doch kürzte sie viele ÖPNV-Zuschüsse. Auch für Schüler, für Behinderte
http://www.mittelbayerische.de/index.cfm?pid=3076&pk=32083
Täuscht sie uns?

Die Ministerin bewirbt im Faltblatt ihre "Erfolgsbilanz für die Oberpfalz" mit "fließen mehr als 30 Millionen € in Forschungs-Leuchttürme".

Der Misserfolg des TransRapid macht 490 Millionen € frei
http://www.bayern.de/Anlage3296324/BayernFIT%E2%80%93Forschung,Innovation,Technologie.pdf
Davon erhalten
114 Millionen Becksteins Mittelfranken,
153 Millionen Stoibers Oberbayern,
NUR 33 Millionen Müllers Oberpfalz = Erfolg für die Oberpfalz?

Oder BENACHTEILIGUNG trotz Lob auf S.52 Programm BayernFIT
"Regensburg zeichnet sich als Top-Standort in Bayern durch hervorragende Forschung und eine enge Zusammenarbeit zwischen Universität, Stadt und Wirtschaft aus".
LobesTEXT bringt unsere Wirtschaft nicht voran: Verdient die Oberpfalz so wenig Anteil an ForschungsINSTITUTEN und an ForschungsGELD?
Der TOP-Standort strahlt aus auf die ganze Oberpfalz und Niederbayern. Bei "dezentraler Konzentration" (CSU) müsste er mehr erhalten als Deggendorf. Aus Forschungsgeld kommt zuletzt ein Vielfaches bei ALLEN Bürgern an.

Sogar gut 500 Millionen € für bayerische Forschung wurden am 11.9. verteilt (Ministerin Schavan "Projekte, die … von Bayern auch als Priorität benannt wurden"
http://www.br-online.de/podcast/mp3-download/b5aktuell/mp3-download-podcast-bayern-kompakt-am-abend.shtml
davon geht
1 Projekt nach Franken (Annahme 60 Millionen €)
alles andere nach Oberbayern ca. 460 Millionen €
0 ZUR OBERPFALZ!

In beiden Programmen erhalten wir aus 1 Milliarde €
NUR 3%, Oberbayern 60%.

Dass auch Städte mit ländl. Umfeld wirtschaftlich top sein können, beweist das neue Städteranking der Wirtschaftwoche
insm-wiwo-staedteranking.de
Da liegt die Metropole Berlin hinten, macht Rostock den größten Sprung und nur das oft gehätschelte München liegt vor MÜNSTER.

Verdient die Oberpfalz nicht mehr Einsatz?

Bester Gruß
Breuer

Portrait von Thomas Dechant
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Hr. Breuer,

vielen Dank für Ihre Frage. Natürlich verdient die Oberpfalz viel mehr Einsatz. Offensichtlich hat Fr. Müller in Brüssel vergessen wo sie herkommt. Aus meiner Sicht war der komplette Transrapid ein absolutes Versagen der bayrischen. Regierung. Erst wollte man ein Projekt durchdrücken, dass die Bevölkerung nicht wollte. Nach dem man dies nach langer Zeit endlich realisiert hatte, wurde dann vollkommen dilettantisch gehandelt. Ich hätte mir gewünscht, wenn wir Bayern den Transrapid erst nach den Verhandlungen mit der Bundesregierung über den Bundeszuschuss offiziell begraben hätten. Mit der vorschnellen Bekanntgabe hat sich unsere Regierung, jeglichem Verhandlungsgegenstand beraubt und konnte deshalb auch nichts erreichen.

Wir hier bei uns brauchen die Anbindung an den Flughafen. Wir brauchen mehr Geld für den ÖPNV. Ich und auch die Menschen hier brauchen eine Art S-Bahn-Netz im Großraum Regensburg (südl. Oberpfalz). Die alten Bahnhöfe und Schienen drängen sich geradezu auf. Die Bahnstrecke von Regensburg nach Hof ist nicht elektrifiziert. Die A93 und A3 sind überlastet. usw. Wahrlich Handlungsbedarf ohne Ende. Breitbandinternet darf man natürlich nicht vergessen. Ein weiteres Gymnasium und eine FOS/BOS im nördlichen Landkreis wird dringend benötigt.

Ich könnte noch lange aufzählen. Dies ist der erste Punkt. Der zweite ist das unsere Hochschulen bei den Forschungsmitteln leer ausgegangen sind, und das mit einer Oberpfälzerin als Wirtschaftsministerin. Ich hätte mich nicht mehr heim getraut an deren Stelle. Fachlich ist Fr. Müller sowieso eine Fehlbesetzung. Von der regionalen Ausrichtung eine Katastrophe. Ich hoffe ich drücke mich hier nicht zu drastisch aus, aber ich empfinde so, wenn ich daran denke. Ich kann zwar bestimmt auch nicht zaubern, aber unsere Ministerin hat es offensichtlich nicht mal richtig probiert. Sie hat sich mit den Brotkrümeln abspeisen lassen (für Ihre und unsere Heimat), die am Schluss noch da waren.

Ich hoffe Sie helfen uns, damit wir wieder mehr in den Fokus rücken.

Ihr Thomas Dechant