Frage an Thomas Blenke von Karin R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Röhm,

herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Das Zitat von EU Kommissar Günther Oettinger, auf das Sie sich in Ihrer Zuschrift beziehen, ist im Zusammengang seiner Ausführungen zu sehen. Er hat deutlich gemacht, dass weder Schlaglöcher noch Funklöcher in zukunftsfähigen ländlichen Räumen und damit auch im Landkreis Calw zu akzeptieren sind. Im Übrigen hat die grün-rote Landesregierung beim Straßenbau nicht verantwortungsvoll gehandelt. Ich will das am Beispiel der Förderung des kommunalen Straßenbaus erläutern. So lautet hier das Motto des grünen Verkehrsministers: Keine Staus – keine Förderung. So wurde der Ausbau der Ortsdurchfahrt K 4366 in Aichelberg und der K 4300 zwischen Gechingen und dem Kreisverkehr an den Sieben Tannen vom Verkehrsminister entgegen der ausdrücklichen Empfehlung des Regierungspräsidiums Karlsruhe abgelehnt, weil dort zu wenige Autos unterwegs seien. Wenn die Verkehrsbelastung als einziges Kriterium herangezogen wird, haben wir im ländlichen Raum keine Chance. Denn unsere Kreisstraßen werden nie die Verkehrsbelastung haben wie die Straßen in den Ballungsräumen. Aufgrund der vergleichsweise geringen Verkehrsbelastung hätten sich beide Vorhaben im Verhältnis zu anderen Projekten als weniger dringlich erwiesen, so der Verkehrsminister weiter. Da außerdem die Fördermittel bereits bis 2020 durch im Bau befindliche oder bewilligte Projekte gebunden seien, rückt ein Ausbau der Kreisstraßen innerhalb der nächsten vier Jahre in weite Ferne.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Blenke MdL