Frage an Thomas Baum von Frank-Rainer S. bezüglich Verkehr
Lieber Thomas,
soeben habe ich im SPD-Newsletter den Artikel der ÖPNV-Strategiekommission gelesen. Nach 25 Jahren "behutsamer" Reduzierung des Nahverkehrs vorallem auf der Schiene brauchen wir endlich eine Strategie, "Damit der ÖPNV im Freistaat Sachsen noch leistungsfähiger, kundenfreundlicher, innovativer und effizienter wird. Dieses noch besser erinnert mich verdammt an DDR-Zeiten!
Das ist nur ein zufälliger Vorspann, der aber zu meinem Thema passt. Eigentlich wollte Dich darum bitten, zu klären, warum einzig im ZVON-Gebiet das Rail&Fly-Ticket und jetzt auch das neue Regio120-Ticket nicht gelten. Beim ZVON hatte ich vor längerer Zeit zu Ersterem eine nicht befriedigende Antwort bekommen. "Noch besser" wäre, wenn das auch bei uns gilt. Wir sind ja schließlich nicht gerade die reichste Gegend.
Ach ja, aus dem durchgängigen Breslau-Zug wird ja nun doch nichts. Aber wir Görlitzer können ja vielleicht auf unserem Bahnhof einsteigen. Und Umsteigen hält doch Geist (Schaff ich den Anschluss?) und Körper fit.
Bitte entschuldige meinen Sarkasmus, ich kann bei so einem Trauerspiel nicht anders.
Mein Antwort lautet:
1) Die sächsische ÖPNV-Strategiekommission ist vor allem ein Anliegen der SPD im Koalitionsvertrag mit der CDU gewesen. Es geht darum die offensichtlichen Versäumnisse und Fehlentwicklungen insbesondere im ländlichen Raum zu korrigieren. Im Ergebnis der sächs. ÖPNV-FinVO aus Zeiten des FDP-geführten Wirtschaftsministeriums wird Sachsen bis 2030 wohl sehr viel weniger Regionalisierungsmittel zur Verfügung haben, um ÖPNV-SPNV in der Fläche zu gestalten. Auch damit wird sich die Kommission beschäftigen. Wir wollen aber den ÖPNV verbessern, so dass auch innerhalb der Koalition intensive Gespräche anstehen werden, wie ab ca. 2020 die dann vom Bund reduzierten Mittel kompensiert werden.
2) Rail&Fly gilt nach Aussage des ZVON im Verbandsgebiet, außer beim trilex (Seifhennersdorf).
3) Regio120 haben die Verkehrsunternehmen im ZVON-Gebiet abgelehnt, da dies die DB-AG bevorteilen würde. Hierzu gibt es aber noch Gespräche.
4) Von einem durchgängigen Zug Dresden - Breslau sind wir wieder ziemlich entfernt, was an der Haltung und den Finanzierungsvorstellungen unserer polnischen Partner zu liegen scheint. Die Fachleute sind aber immer noch in Gesprächen dazu.
Mit freundlichen und solidarischen Grüßen, Ihr
Thomas Baum (SPD)
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