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Thilo Hoppe
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Frage von Rolf O. •

Frage an Thilo Hoppe von Rolf O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Steuern und Grundabgaben zahlt jeder der ein Eigenheim besitzt.Doch es kann doch nicht gleich sein ob einer in einer Wohngegend mit ständiger Lärmbelästigung oder jemand in einer ruhigen Wohngegend auch noch mit Verkehrsberuhigter Zone wohnt.
Wie ist die Meinung der Grünen dazu ?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Oncken,

viele Menschen, die an lauten Straßen oder Schienenstrecken wohnen, werden um Schlaf und Gesundheit gebracht und haben bisher keine Perspektive, wie sich das ändern könnte. In Deutschland entstehen jährlich Lärmkosten in Höhe von 9,7 Mrd. Euro, die direkt oder indirekt auf zu hohe Schallwerte zurückgehen. Neben Luftverschmutzung ist Verkehrslärm der zweitgrößte Verursacher von Gesundheitsrisiken. Über elf Millionen Menschen sind davon betroffen. Bisher gibt es kein nachvollziehbares Verfahren zur Lärmminderung an lauten Straßen und Schienenstrecken. Das wollen wir endlich ändern, denn die Lärmbelastung ist bereits eine erhebliche Gesundheitsgefahr.

In unserem Antrag Straßen- und Schienenverkehrslärm wirksam reduzieren (BT-Drucksache 17/13915) fordern wir die Bundesregierung auf, einen Anspruch auf die Ausweisung von Lärmsanierungsgebieten zu schaffen, und zwar dann, wenn ein Gesamtlärmpegel von 65 dB (A) (tags) bzw. 55 dB (A) (nachts) überschritten wird. Eine zuständige Behörde soll dann mit Bürgerbeteiligung Lärmminderungsmaßnahmen entwickeln und umsetzen.

Mit der angestrebten Regelung soll endlich ein nachvollziehbares Verfahren zur Lärmminderung an lauten Straßen und Schienenstrecken geschaffen werden. Denn viele Menschen, haben bisher keinerlei Perspektive, wie sich ihr unhaltbarer Wohnzustand ändern könnte. Kernproblem beim Schutz vor Verkehrslärm ist der fehlende Anspruch auf Lärmminderung an bestehenden lauten Straßen und Schienenwegen. Die Mittel zur Lärmsanierung werden bisher nur als freiwillige Leistung im Rahmen der verfügbaren Bundeshaushaltsmittel und nur für Straßen in der Baulast des Bundes und Schienenwege der Deutschen Bahn AG gewährt. Wer an einer bestehenden lauten Straße oder Schienenstrecke wohnt, hat damit selten eine Aussicht auf Verbesserung seiner Situation.

Hier geht es zum weiterführenden Artikel und dem Antragstext: http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/strassen-und-schienenlaerm-wirksam-reduzieren_ID_4389241.html

MfG
Thilo Hoppe

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Oncken,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 14. August.

Viele Menschen, die an lauten Straßen oder Schienenstrecken wohnen, werden um Schlaf und Gesundheit gebracht und haben bisher keine Perspektive, wie sich das ändern könnte. In Deutschland entstehen jährlich Lärmkosten in Höhe von 9,7 Mrd. Euro, die direkt oder indirekt auf zu hohe Schallwerte zurückgehen. Neben Luftverschmutzung ist Verkehrslärm der zweitgrößte Verursacher von Gesundheitsrisiken. Über elf Millionen Menschen sind davon betroffen. Bisher gibt es kein nachvollziehbares Verfahren zur Lärmminderung an lauten Straßen und Schienenstrecken. Das wollen wir endlich ändern, denn die Lärmbelastung ist bereits eine erhebliche Gesundheitsgefahr.

In unserem Antrag Straßen- und Schienenverkehrslärm wirksam reduzieren (BT-Drucksache 17/13915) fordern wir die Bundesregierung auf, einen Anspruch auf die Ausweisung von Lärmsanierungsgebieten zu schaffen, und zwar dann, wenn ein Gesamtlärmpegel von 65 dB (A) (tags) bzw. 55 dB (A) (nachts) überschritten wird. Eine zuständige Behörde soll dann mit Bürgerbeteiligung Lärmminderungsmaßnahmen entwickeln und umsetzen.

Mit der angestrebten Regelung soll endlich ein nachvollziehbares Verfahren zur Lärmminderung an lauten Straßen und Schienenstrecken geschaffen werden. Denn viele Menschen, haben bisher keinerlei Perspektive, wie sich ihr unhaltbarer Wohnzustand ändern könnte. Kernproblem beim Schutz vor Verkehrslärm ist der fehlende Anspruch auf Lärmminderung an bestehenden lauten Straßen und Schienenwegen. Die Mittel zur Lärmsanierung werden bisher nur als freiwillige Leistung im Rahmen der verfügbaren Bundeshaushaltsmittel und nur für Straßen in der Baulast des Bundes und Schienenwege der Deutschen Bahn AG gewährt. Wer an einer bestehenden lauten Straße oder Schienenstrecke wohnt, hat damit selten eine Aussicht auf Verbesserung seiner Situation.

Hier geht es zum weiterführenden Artikel und dem Antragstext: http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/strassen-und-schienenlaerm-wirksam-reduzieren_ID_4389241.html

Mit freundlichen Grüßen

Thilo Hoppe