Frage an Thilo Hoppe von Thora Jantke R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Thora Rieper,

die Energiewende geht auf den Wunsch einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit zurück. Dies ist ein großer Erfolg. Ein so ambitioniertes Vorhaben wirft jedoch auch viele (technische und methodische) Fragen auf - auch und vor allem an uns Grüne, schließlich standen Atomausstieg und Energiewende bereits in unserer Geburtsurkunde. Es liegt auf der Hand, dass die Energiewende eine große Herausforderung ist, die uns noch viele Jahre beschäftigen wird. Doch sie wird nur zu bewältigen sein mit einem breit angelegten Umbau des gesamten Energieversorgungssystems und dem forcierten Ausbau erneuerbarer Energien – da gilt es viele neue Wege zu beschreiten und Kompromisse zu finden.

Für uns Grüne ist klar, dass der Netzausbau natur- und umweltverträglich sowie mit demokratischer und transparenter Planung vorangebracht werden muss. In vielen Punkten besteht noch Nachbesserungsbedarf – sowohl bei der Prozessgestaltung als auch bei der Methodik. Wichtig ist, dass auf allen Netzebenen der Einsatz innovativer Technologien ermöglicht wird. Dann ist ein umweltgerechter Ausbau der Erneuerbaren möglich!

Es gibt beispielsweise Methoden, die den Eintrag von Schall beim Bau von Windenergieanlagen minimieren können. Nur sind diese Methoden noch nicht ausreichend etabliert und entwickelt, um in der Offshore-Windkraft verbindlich angewendet zu werden. Neben alternativen Konstruktionstechniken, liegt das Hauptaugenmerk der wissenschaftlichen Forschung auf der Schallreduktion an der Quelle. Die am weitesten entwickelte Technik ist der sogenannte Blasenvorhang , auch Blasenschleier genannt. Über Hochdruckleitungen am Meeresboden tritt Luft über zahlreiche Düsen aus und steigt zur Oberfläche. Ähnlich einer geöffneten Sektflasche entsteht ein dichter Vorhang aus Luftblasen, der an die Wasseroberfläche steigt. Da Schall sich in Luft langsamer ausbreitet als im Wasser und es zur Absorption und Reflektion von Schallwellen an den Grenzflächen kommt, wird der Lärmeintrag ins Meer reduziert.

Diese bereits bekannten Techniken müssen weiter entwickelt und verbindlich beim Ausbau der Windenergie eingesetzt werden. So kann die Offshore-Windkraft zu einer wirklichen „grünen Technologie“ werden. In der Vergangenheit hat es die derzeitige Regierung versäumt, rechtzeitig in deren technische Weiterentwicklung zu investieren.

Betreiber von Windparks sind zudem aufgefordert, den vom Umweltbundesamt vorgegebenen Grenzwert von 160 Dezibel zum Schutz der Meeressäuger ihrerseits konsequent einzuhalten. Der Grenzwert von 160 Dezibel gilt seit 2008. Er ist ein Kompromiss zwischen baubedingten Eingriffen und dem Schutz der Meeresökosysteme, der auch von Naturschutzverbänden getragen wird. Dass es diesen Grenzwert gibt, kann durchaus als ein erster Erfolg gewertet werden. In vielen anderen europäischen Ländern gibt es höhere oder gar keine vergleichbaren Grenzwerte.

Ganz allgemein führt der Grenzwert dazu, dass beim gängigen Raumverfahren zusätzlicher technischer Schallschutz angewendet werden muss. Gutachter messen während des Baus die Lärmbelästigung und melden die Ergebnisse an das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie. Trotz einzelner Grenzwertüberschreitungen ist jedoch bislang kein Baustopp verhängt worden. Ein solches Vollzugsdefizit ist nicht akzeptabel und muss behoben werden. Wir haben dazu eine Nachfrage bei der Bundesregierung eingereicht.

Sehr geehrte Frau Rieper,

hier noch eine Ergänzung zu ihrer Frage bzgl. IGS und Gymnasien.
Die Information, das GaT soll in das JAG umziehen, ist nicht korrekt. Es war auch zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt. Vielmehr stand für eine kurze Zeit die Frage im Raum, ob die beiden Gymnasien zusammengelegt werden können. Dies war schon aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Darauf haben wie als Grüne früh hingewiesen. Also bleibt das JAG an seinem Standort. Das GaT wiederum soll zum Schuljahresbeginn 2015 in ein freiwerdendes Gebäude der Berufsbildenden Schule I umziehen und dieser Standort wird um einen Erweiterungsbau und eine Turnhalle für die Schule ergänzt. Die IGS soll in das bisher vom GaT genutzte Gebäude umziehen, um in der Stadtmitte bessere räumliche Bedingungen zu erhalten.

Ich hoffe, dass ich ihre Frage damit beantworten konnte.

Viele Grüße

Thilo Hoppe