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Thilo Hoppe
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Frage von Rainer H. •

Frage an Thilo Hoppe von Rainer H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Hoppe,

nach Ihrem Abstimmverhalten zu urteilen, ist es Ihnen egal, ob Deutschland für spanische Banken haftet oder nicht.
Sollten Sie nicht die Meinung Ihrer Wähler im Parlament vertreten oder ist es den Bürgern in Ihrem Wahlkreis auch egal (das würde micht schon sehr wundern)?

Was mich allerdings noch mehr Interessiert ist folgendes:

- Haben Sie für die Abstimmung Ihren Urlaub unterbrochen?

- Haben Sie sich für die Teilnahme an der Abstimmung Ihre Unkosten erstatten lassen?

- Falls Sie sich die Unkosten erstatten lassen haben, frage ich Sie, ob Sie kein schlechtes Gewissen haben, Steuergelder so zu verschwenden?
Denn wer sich die Unkosten für die Sondersitzung erstatten lässt und sich dann der Stimme enthält, hätte nicht extra kommen müssen.

Mit freundlichen Gruß
R. Hoppenstedt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hoppenstedt,

Sie hatten mir über Abgeordnetenwatch Fragen zu meinem Abstimmungsverhalten bezgl. der Abstimmung des Deutschen Bundestages über die „Bankenhilfe für Spanien (ESF)“ gestellt. Ich bitte um Entschuldigung, dass ich Ihnen erst jetzt antworte!

Zu 1) Nein, ich habe für die Abstimmung nicht meinen Urlaub unterbrochen sondern ihn zwei Tage später angetreten als ursprünglich geplant.

Zu 2) Nein, ich habe mir für die Teilnahme an der Abstimmung keine Unkosten erstatten lassen.

Zu 3) Nein, ich habe kein schlechtes Gewissen: Erstens sind durch meine Teilnahme an der Abstimmung keine Kosten für den Staat entstanden. Zweitens bedeutet meine Abstimmung mit der weißen Karte („Enthaltung“) keineswegs, dass mir die Unterstützung für Spanien durch den ESF egal ist oder ich dazu keine Meinung habe. Ich habe bewusst die Enthaltung gewählt, weil ich zwar einerseits grundsätzlich dafür bin, dass durch Hilfszahlungen an Spanien durch den ESF ein Crash in Spanien verhindert wird, ich aber andererseits mit den Konditionen nicht einverstanden war. Näheres dazu finden Sie in meiner persönlichen Erklärung: http://www.thilo-hoppe.de/cms/default/dok/414/414515.persoenliche_erklaerung_zur_abstimmung_u.html

Mit freundlichen Grüßen

Thilo Hoppe