Frage von Lukas G. • 12.10.2022
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 14.10.2022
Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.
Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.
Gemäß des Abgeordnetengesetzes würde Frau Bauer ihr Mandat niederlegen. Die Zweitkandidatin Dr. Geugjes würde nachrücken und Heidelberg im Landtag vertreten.
Die fatale Abhängigkeit von russischen Energierohstoffen muss schnellstmöglich beendet werden. Das Bundeswirtschaftsministerium treibt den Prozess voran.