Frage an Theresa Schopper von Asbjörn J. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Schopper,
die Grünen setzen sich in Bayern für den Volksentscheid „echten Nichtraucherschutz“ und die damit verbundene Steigerung der Profite von Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten(1).
In der Vergangenheit findet man als Sponsoren beim Bundesparteitag der Grünen den „Verband der forschenden Pharma-Unternehmen“, zu deren Mitgliedern selbstverständlich auch Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten gehören.
Können Sie mir sagen, ob auch die Grünen in Bayern auf diese „indirekte“ Weise von Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten finanziell anhängig sind. Wenn ja, dann würde mich auch die Frage interessieren, wie viel und welche Art von Zuwendungen die Grünen von Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten auf direkte oder indirekte Weise, so z.B. durch „Ärztevereine“ oder durch Spenden der Mitarbeiter der Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten, bekommen haben? Ganz herzlichen Dank für Ihre Hilfe!
Mit freundlichen Grüßen,
Asbjörn Jungnik
(1) http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/die-raucher-greifen-zur-pille;1375009
Sehr geehrte Frau Jungnik,
bitte verzeihen Sie, dass ich Sie so lange auf Ihre Antwort habe warten lassen, Ihre Anfrage muss bei uns wohl untergegangen sein. Die Grünen und ich setzen sich aus Überzeugung für den Schutz von Nichtrauchern vor den Gefahren des Passivrauchens ein, in der Vergangenheit ebenso wie heute.
Um im politischen Wettbewerb in unserer mediendominierten Zeit zu bestehen, wirbt Bündnis 90/ DIE GRÜNEN offensiv um Spenden, Gegenleistungen hierfür schließen wir aber kategorisch aus. Grenzen der Spendeneinwerbung sind dort gesetzt, wo sie moralisch oder grundsätzlich die Positionen unserer Partei berühren. Am Rande unserer Parteitage werben wir um Sponsoring von Unternehmen und Organisationen, die unserer Politik nahe stehen -- unsere Tagungsräume und Unterlagen der Delegierten bleiben aber auf Bundes- wie auf Landesebene werbungsfrei.
Auf Landesebene kann ich Ihnen versichern, dass es im Rahmen unserer Parteitage keine Stände oder ähnliches von Nikotinentwöhnungsmittelproduzenten oder -verbände gab oder gibt. Wir haben zudem keine Spenden durch "Ärztevereine" erhalten. Auch Spenden von Mitarbeitern können wir weitestgehend ausschließen. Wir erhalten ohnehin keine relevanten Summen von Einzelpersonen. Insgesamt machen Spenden nur einen sehr kleinen Teil unseres Haushalts aus. Diesen, wie auch unseren lesenswerten Spendenkodex, der über die Verpflichtungen durch das Parteiengesetz hinausgeht, veröffentlichen wir auf unserer Webseite:
http://www.gruene-bayern.de/partei/geschaeftsstelle/finanzreferat/
Die Grünen in Bayern sind also definitiv nicht von Nikotinentwöhnungsproduzenten beeinflusst. Unsere Politik beruht auf unseren Überzeugungen.
Nachdem das bayerische Gesetz zum Schutz der Gesundheit, das umfassendste Raucherschutzgesetz in Deutschland, kürzlich das 1,5-jährige Jubiläum feiern durfte, möchte ich Sie hiermit auf meine Homepage verweisen, wo Sie eine Pressemitteilung diesbezüglich finden:
http://www.theresaschopper.de/gesundheitspolitik/nichtraucherschutz.html
Mit den besten Grüßen aus dem bayerischen Landtag,
Theresa Schopper
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