1. Befürworten Sie die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja warum? 3. Wie hoch sollte das Monatsgehalt dieser Dienstes bestimmt sein?
Guten Tag Herr al-Wazir,
"Auf ihrem Parteitag in Berlin hat sich die CDU für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. Die Delegierten des Bundesparteitages stimmten mit klarer Mehrheit dafür, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland zurückgenommen werden soll."
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-wehrpflicht-100.html
Ein alternativ zu einer neuen Wehrpflicht eingeführten sozialen Pfichtdienstes wird kritisch betrachtet:
Unter Juristen in Deutschland herrscht daher mehrheitlich die Meinung vor, dass einer Einführung eines sozialen Pflichtdienstes das völkerrechtliche Verbot von Zwangsdiensten entgegenstehen könnte. Dies wurde beispielsweise vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in einem Gutachten so festgestellt."
https://de.wikipedia.org/wiki/Soziales_Pflichtjahr#Rechtliche_Voraussetzungen
Viele Grüße, Thomas S.
Sehr geehrter Herr S.,
Zuallererst bin ich dafür, dass die Möglichkeit für Freiwilligendienste ausgebaut wird. Momentan haben wir die Situation, dass es teilweise mehr Menschen gibt, die Freiwilligendienste leisten wollen, als Plätze zur Verfügung stehen. Deshalb ist zuerst ein Ausbau dieser Angebote dringend nötig.
Ich persönlich kann mir in einem folgenden Schritt ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle durchaus vorstellen. Bestandteil eines solchen Gesellschaftsjahrs müsste aus meiner Sicht die freie Wahl sein, ob dieses Jahr bei der Bundeswehr, sozialen oder ökologischen Einrichtungen, Hilfs- und Katastrophenschutzeinrichtungen oder auch beispielsweise in der Entwicklungsarbeit im Ausland abzuleisten wäre. Für ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr wäre allerdings eine Grundgesetzänderung nötig. Die Wiedereinführung einer reinen Wehrpflicht nur für Männer sehe ich kritisch.
Mit freundlichen Grüßen,
Tarek Al-Wazir
Weitere Fragen an Tarek Al-Wazir
Deswegen würde ich als Bundestagsabgeordneter in der nächsten Legislaturperiode sehr genau prüfen, ob aus meiner Sicht die zusammengetragenen Fakten und Informationen belastbar genug sind, damit ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben kann. Ob die Bedingungen erfüllt sind würde ich allerdings sehr genau betrachten. Sollte das aus meiner Sicht so sein, dann würde ich einen entsprechenden Antrag unterstützen.
Und auf keinen Fall denen hinterherlaufen, die alles verächtlich machen und das Land spalten wollen.
Für mich ist in dieser Frage völlig unerheblich, welche Herkunft jemand hat.
Generell sollte die Erholung im Staatswald allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen und kostenfrei sein.