Tobias Koch
(...) Bitte sehen Sie es mir nach, dass in der Menge der täglich zu bewältigenden Arbeit, dieses Thema ein wenig in den Hintergrund gerückt ist. Dennoch habe ich Ihre Nachricht zum Anlass genommen, um der Unterstützergruppe des entwicklungspolitischen Konsenses beizutreten, da ich die dabei verfolgten Ziele, wie auch in Siebleben erwähnt, uneingeschränkt unterstütze. (...)
(...) Mit dem Gesetz wollen wir einen Systemwechsel von einer inputorientierten Detailsteuerung der Einrichtung hin zu einer auf die Bedürfnisse der Wissenschaft ausgerichteten, aufgaben- und ergebnisbezogenen Steuerung vollziehen. Wir wollen die deutschen Wissenschaftseinrichtungen damit in die Lage versetzen, selbstverantwortlich und an ihren eigenen Bedarfen orientiert, ihre Haushalte zu führen, international konkurrenzfähige Personalpolitik zu betreiben, Kooperationsprojekte voranzutreiben und Bauvorhaben umzusetzen. Dies würde es den Einrichtungen ermöglichen, sich im internationalen Wettbewerb um Talente, Technologie- und Marktführerschaft gegen die immer stärker werdende Konkurrenz aus den USA, England, der Schweiz aber auch aus dem asiatischen Raum behaupten zu können. (...)
(...) Ich persönlich setze mich als Mitglied im Bundestagsausschuss für Bildung und Forschung dafür ein, dass die Energieforschung weiter intensiviert wird. Noch stärker als bisher müssen wir alle Anstrengungen darauf verwenden, die Energieeffizienz sowie die Forschung und Entwicklung von neuen Technologien voranzutreiben. Zum jetzigen Zeitpunkt kann es aber keine Lösung sein, schlicht und einfach alle deutschen Kernkraftwerke abzuschalten. (...)
(...) Osama bin Laden war ein Drahtzieher des internationalen Terrorismus, weshalb es wenn überhaupt erfreulich ist, dass jetzt von ihm keine weitere Gefahr mehr ausgehen kann. Der internationale Terrorismus ist damit aber keinesfalls besiegt, da die einzelnen Unterorganisation des Al-Qaida-Netzwerkes sehr selbstständig arbeiten und nicht von einer einzelnen Führungsperson abhängen. (...)
(...) Ich bin ein Befürworter der Idee des solidarischen Bürgergeldes und halte es für ein wegweisendes Konzept bezüglich der Zukunft unseres Sozialstaates. Die tatsächliche Verwirklichung bereitet hingegen große Schwierigkeiten. (...)
(...) Um unsere Bündnispartner bei ihrem Einsatz in Libyen zu entlasten, hat der Deutsche Bundestag Ende März ein Mandat beschlossen, das die Beteiligung deutscher Soldaten an AWACS-Missionen (= Airborne Warning and Control System) zur Überwachung des afghanischen Luftraums ermöglicht. Das Mandat sieht vor, dass maximal 300 deutsche Soldaten für diese Aufklärungsmissionen nach Afghanistan geschickt werden können. (...)