Frage an Tanja Gönner von Heinz B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Gönner,
obwohl ich nicht in Ihrem Wahlkreis wohne würde ich gerne Ihre Meinung, als Ministerin wissen.
Derzeit jammern Kommunen, Landkreise, Bundesländer und auch die Bundesregierung usw. über den miserablen Zustand sehr vieler Straßen. Ich frage mich nun, sollen wir Autofahrer womöglich noch mehr zur Ader gelassen werden und womöglich wird noch eine Schlaglochsteuer oder eine Winterschadenssteuer eingeführt. Ich finde die Autofahrer bezahlen schon genug Steuern und haben daraus einen Anspruch auf vernüftige Straßen! Überhaupt nicht nachvollziehen kann ich auch nicht weshalb auf die Mineralölsteuer noch die Mehrwertsteuer darauf geschlagen wird. Eine Steuer auf eine Steuer zu erhöhen ist für mich der Gipfel!!!
Ich hoffe Sie antworten mir.
Im Voraus vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Bürkle
Sehr geehrter Herr Bürkle,
Ihre Anfrage zur Belastung der Autofahrer wurde uns erst von Abgeordnetenwatch etwas verspätet zugeleitet und ich kam nicht gleich dazu mich Ihrem Anliegen anzunehmen, weshalb ich erst heute antworte. Ich bitte um Nachsicht.
Es gibt weder Überlegungen noch würde ich etwas davon halten, die Autofahrer durch neue Steuern wie eine Schlagloch- oder Winterschadenssteuer noch zusätzlich zu belasten. Sie haben allerdings recht, dass nicht zuletzt der im vergangenen Jahr lange Winter und die auch in dieser Wintersaison früh eingesetzte Frostperiode ihre Spuren auf den Straßen des Landes hinterlassen hat. Vielerorts tun sich Risse und Schlaglöcher auf. Um die schlimmsten Schäden beseitigen zu können, hat die Landesregierung jüngst in einem Nachtrag zum Landeshaushalt zusätzlich 40 Millionen Euro für den Erhalt der Straßen des Landes bereit gestellt; weitere 15 Millionen Euro stehen zur Beseitigung akuter Winterschäden zur Verfügung. Ich bin zuversichtlich, dass sich der Zustand der Straßen des Landes über die zusätzlichen Gelder weiter verbessern lässt und freue mich, wenn Sie uns bei dieser politischen Entscheidung unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Tanja Gönner
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