Frage von Heike W. • 15.04.2012
Antwort ausstehend von Sylvia Wowretzko SPD
Sehr geehrte Frau Polarczyk,
die "Bascherie" ist eine tolle Einrichtung! - das finden wir SPD-Abgeordneten aus dem Barmbeker Wahlkreis auch. Wir wünschen uns genau wie Sie, dass sie ihre Arbeit fortsetzen kann.
(...) 1 des Hamburgischen Abgeordnetengesetzes (HmbAbgG) prüfen lassen. Diese Prüfung hat keine Unvereinbarkeit meiner beruflichen Tätigkeit und der Ausübung des Mandats ergeben. (...)
(...) Auch in diesem Jahr ist wieder damit zu rechnen. Der Haushalt für die Qualifizierungsmaßnahmen von ALGII-Empfängern wurde durch die CDU/FDP Bundesregierung deutlich gekürzt. Gegen diesen Kostendruck werde ich mich mit dem deutlichen Verweis auf die auch für mich relevanten Fakten wenden. (...)