Frage an Sylvia Kotting-Uhl von Nicole R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Rauch,

das Auto hat nach wie vor eine große wirtschaftliche Bedeutung für Deutschland, seine Anteile am Verkehrsaufkommen überwiegen - leider. Aber schon lange vor der Corona-Rezession zeichnete sich mehr und mehr eine Strukturkrise in der Autoindustrie ab. Seit Jahren steht fest, dass mit Benzin und Diesel betriebene Verbrennungsmotoren bald nur noch in Auslaufmodellen Platz finden. Deshalb braucht es den ganzheitlichen Blick auf eine nachhaltige Verkehrswende. Um Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu erhalten, muss die Entwicklung klimafreundlicher Fahrzeuge und Mobilitätsangebote intensiviert und beschleunigt werden – erste Recht nach dem Konjunktureinbruch infolge der Corona-Pandemie. Für die deutsche Automobilindustrie liegt die Herausforderung darin, die bestimmenden Trends der Dekarbonisierung, Urbanisierung, Digitalisierung und Automatisierung aufzunehmen und entsprechend neue Angebote für sich weltweit wandelnde Mobilitätsmärkte bereitzustellen.

Meine Bundestagsfraktion und ich halten es für unumgänglich, über sinnvolle Hilfen für die Automobilwirtschaft nachzudenken. Mit Kurzarbeitergeld und Liquiditätshilfen wird die Autoindustrie derzeit sinnvoll gestützt. Verfehlt wäre nun allerdings, wenn die Autoindustrie eine Förderung bekäme, die in erster Linie an die alte fossile Welt anschließt. Das würde uns beim Erreichen der Klimaschutzziele weit zurückwerfen. Wenn deutsche Autos auf dem Weltmarkt weiterhin wettbewerbsfähig sein sollen und wir ökonomischen Erfolg und ökologische Zukunft miteinander verbinden wollen, dann ist klar: Unterstützungsfähig sind nur Autos, die zukunftsfähig sind und keine klima- und umweltschädlichen Emissionen verursachen.

Damit die Antriebswende hin zu Elektrofahrzeugen auf Basis grünen Stroms gelingt, darf der Ausbau erneuerbarer Energieerzeugung nicht weiter gebremst werden und der Aufbau intelligenter Ladenetze sowie die Batterieforschung muss forciert werden.

Die bisherige steuerliche Begünstigung konventioneller Pkw durch Subventionen für Diesel oder leistungsstarke Dienstwagen muss dagegen auslaufen. Meine Fraktion und ich schlagen zudem vor, in die Kfz-Steuer ein Bonus-Malus-System für Neuwagen zu integrieren, um Fahrzeuge mit niedrigen CO2-Werten gezielter zu fördern.

Dank hoher Gewinne in den vergangenen Jahren ist zudem zu klären, mit welchen eigenen Anreizen und Rabatten die Automobilhersteller den Absatzmarkt anfachen können und z. B. Autohäuser von dieser Seite her unterstützen.

Klar muss aber auch sein, dass eine zukunftsfähige Mobilitätswende bedeutet, Verkehrsverlagerung vom Autoverkehr zu Bahn-, Rad- und Fußverkehr zu fördern.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Kotting-Uhl