Frage an Sylvia Grodde von Malte S. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Grodde,
ich möchte gerne mehr zu ihren Positionen zum Bedingungsloses Grundeinkommen wissen. Sie behaupten, dass die Piraten die Diskussion darum angestoßen hat. Übersehen sie dabei nicht, dass schon lange vor der Gründung der Piraten diese Diskussion in vollem Gange war?
Dabei möchte ich nicht nur darauf hinweisen, dass das BGE schon in den 1920er Jahren als Social Credit bekannt war, vgl. Wikipedia "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Es geht auch um die Jüngeren Diskussionen, so hat z.B. die CDU ja schon 2006 diese Diskussion geführt, vgl. Wikipedia "Solidarisches Bürgergeld"
Und das Ulmer Modell ist schon 1996 entwickelt worden, vgl. Wikipedia "Ulmer_Modell"
Ich denke an dieser Stelle wäre es jetzt zu umfangreich auf alle einzelnen Modelle und ihre Entstehungszeit einzugehen. Mir geht es nur um die Frage, ob die Piraten hier wirklich etwas angestoßen haben. Dann wäre zu benennen welchen Teil?
Es gibt ja nun Modelle vom Solidarische Bürgergeld (Althaus / CDU) und das Götz Werner Modell (DM-Drogerie). Diese Modelle würden zwar den finanzschwachen ein gutes Mindestauskommen sichern, aber vor allem die Reichen reicher machen.
Genauso wird in den Parteien SPD, Grüne und Linke schon lange das BGE diskutiert, da jeweils in Ausgestalltungen die eine Umverteilung von Oben nach Unten bewirken.
Die Auswirkungen der BGE Modelle nach Brutto Gehalt können sie der Vergleichenden Darstellung des Netzwerk Grundeinkommen entnehmen. Diese Studie ist zwar bereits von 2008, dürfte aber in ihrer Aussagekraft nichts verloren haben. Auf Seite 16 finden sie eine Balkengrafik, die gesagte Umverteilung gut darstellt:
https://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2008/11/vergleich_ge-konzepte.pdf
Welche konkreten Anforderungen stellen die Piraten an ein BGE?
Piraten in Berlin haben ein Modell Vorgestellt, das durchgerechnet weniger als ALG II wäre, vgl.: http://www.taz.de/!90391/
Wie beurteilen sie dies Modell?
Vielen Dank
Malte Stein
Sehr geehrte Herr Stein,
Zuerst Danke für Ihre Auflistung einiger Diskussionen bzgl. des Bedingungslosen Grundeinkommens.
Natürlich ist dies keine Position, die die PIRATEN erfunden haben.
Allerdings ist dieses Thema erst jetzt wieder in den Medien zu finden und damit in die breite Öffentlichkeit getragen worden. Und genau das ist auch unser Ziel. Wir wollen dieses Thema aus innerparteilicher und universitärer Diskussion in die Öffentlichkeit bringen. Wenn uns das gelingt, sind wir einer möglichen Umsetzung ein ganzes Stück weiter gekommen. Denn solche großen Veränderungen benötigen vor allem einen breiten Konsenz in der Bevölkerung.
Wir PIRATEN wollen den Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe aller Menschen auffinden. Im BGE sehen wir einen möglichen. Dieses muss allen ein menschenwürdiges Dasein ermöglichen. Zudem muss es wissenschaftlich fundiert erarbeitet und finanzierbar sein, und von den Menschen dieses Landes getragen werden können.
Zur Zeit befinden wir uns auf dem Weg, ein solches Modell zu erarbeiten, um dann auf einem Bundesparteitag einen Grundsatzbeschluß herbeizuführen.
Wie alles in der Piratenpartei ist auch diese Diskussion öffentlich. Ein Modell, das als Arbeitshypothese im Raum steht, ist das aus Ihrem Link. Es gibt auch andere. Wobei bisher keines innerparteilich als "fertiges" Modell zur Diskussion vorliegt. Jetzt über Zwischenschritte im Detail zu streiten, erscheint mir nicht effektiv. Und dies in der Presse als "Parteimeinung" hinzustellen, verfehlt.
Ich persönlich finde diesen Zwischenschritt als noch lange nicht ausgereift und denke, dass ich mit dieser Meinung nicht alleine stehe.
Über engagierte Mitarbeit freuen sich aber bestimmt viele in der Piratenpartei und ich lade Sie ein, sich mit einzubringen.
Piratige Grüße
Sylvia Grodde
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