Sylvia Grodde
PIRATEN
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Frage von Sven K. •

Frage an Sylvia Grodde von Sven K. bezüglich Wirtschaft

Wie stehen Sie zu den folgenden Vorschlägen?

- Cannabis Clubs in Deutschland für mündige Erwachsene einführen?
(eine ausführliche Beschreibung können Sie auf dem Dialog über Deutschland der Bundeskanzlerin einsehen)

- Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Einwohner?

- Eine Bürgerversicherung ohne Beitragsbemessungsgrenzen, in die ALLE Einwohner einzahlen und die statt der derzeitigen Regelung die Leistung der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung übernehmen?

- Flächendeckende, branchenunabhängige Mindeslöhne von mindestens 10 Euro / Std?

- Mehr direkte Demokratie in Form von direkter Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen?

Antwort von
PIRATEN

Hallo Herr Sven Klingen,

hier meine Antworten zu Ihren Fragen:

> Wie stehen Sie zu den folgenden Vorschlägen?

> - Cannabis Clubs in Deutschland für mündige Erwachsene einführen?
> (eine ausführliche Beschreibung können Sie auf dem Dialog über
> Deutschland der Bundeskanzlerin einsehen)

Leider ist diese Seite nicht so übersichtlich, sodass ich Ihre(?) Beschreibung
nicht gefunden habe.

Hier die Position der Piraten NRW (Auszug aus dem Landtagswahlprogramm 2012)

"Die PIRATEN NRW fordern, dass wir uns endlich unserer Verantwortung stellen und den Schwarzmarkt beseitigen. Das aufgrund der Verbotspolitik entstandene kriminelle Milieu muss nachhaltig ausgetrocknet werden. Herstellung, Verkauf und Konsum von Hanfprodukten muss aus der Kriminalität herausgeholt und den Mechanismen des Jugend- und Verbraucherschutzes unterworfen werden. Schimmelpilz und gesundheitsgefährdende Beimengung von Streckmitteln, wie Vogelsand, Backmischungen, Haarspray, Dünger, synthetische Stoffe oder Blei müssen verhindert werden."

Selbstverständlich stehe ich zu dieser Position, die wahrscheinlich Ihre
einschließt.

> - Bedingungsloses Grundeinkommen für alle Einwohner?

Die Piraten haben schon vor längerer Zeit die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen angestoßen. Dies würde allen Menschen die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Inzwischen beschäftigen sich verschiedenste Stellen mit diesem Thema; Universitäten, Gesellschaftswissenschaftler aber auch Wirtschaftsfachleute. Dies ist ein Model, welches viele Probleme unserer Gesellschaft lösen kann und zudem auch bezahlbar ist.

> - Eine Bürgerversicherung ohne Beitragsbemessungsgrenzen, in die ALLE
> Einwohner einzahlen und die statt der derzeitigen Regelung die Leistung der
> Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung übernehmen?

Diese Idee ist gut und tragfähig.

> - Flächendeckende, branchenunabhängige Mindeslöhne von mindestens 10
> Euro / Std?

Dies sind soziale Mindestforderungen, die umzusetzen sind. Unbezahlte Arbeit, Ein-Euro-Jobs, Niedrigstlöhne u.v.a. sind Auswüchse unserer Gesellschaft, die untragbar sind.

> - Mehr direkte Demokratie in Form von direkter Bürgerbeteiligung auf
> allen Ebenen?

Die Bürger müssen wieder gehört werden. Sie tragen in der Gesamtheit ein so hohes Wissenspotential, dass unsere Gesellschaft langfristig nur scheitern kann, wenn auf dieses nicht zurückgegriffen wird. Direkte Demokratie ist ein Kernthema der Piraten. Politik wird für das Volk gemacht, darum muss auch das Volk mehr mitbestimmen, als nur alle 4-5 Jahre einmal ein Kreuz zu machen.

Danke für Ihre Fragen.

piratige Grüße
Sylvia Grodde