Frage an Swen Schulz von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schulz,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
ich sehe eine Unterstützung für herkömmliche Verbrennungsmotoren wie viele meiner Kolleg*innen aus mehreren Gründen sehr kritisch. Ein Konjunkturprogramm sollte nachhaltig wirken und keine Strohfeuer entfachen. Auch sollten wir nicht Technologien zusätzlich fördern, die sich mit unserem Ziel das Klima zu schützen, nicht vereinbaren lassen. Wenn wir mit staatlichem Geld helfen, sollen die Impulse nicht nur dazu dienen, den Konsum anzukurbeln, sondern auch den sozial-ökologischen Wandel unterstützen.
Wir werden im Bundestag letztlich ein Gesamtpaket zu entscheiden haben, das ich sorgfältig auch mit Blick auf die ökologischen Auswirkungen beurteilen werde.
Mit den besten Grüßen
Swen Schulz
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