Frage an Swen Schulz von Daniel B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Schulz,
dass Bildung der Schlüssel zu einer erfolgreichen Zukunft ist, steht inzwischen parteiübergreifend fest.
Wie wollen sie und Ihre Partei sich für einen besseren Bildungserfolg in Deutschland stark machen?
Insbesondere interessiert mich:
- Wie stehen Sie zu einer Vereinheitlichung des (Schul-)Bildungssystem in Deutschland?
- Wie stehen Sie zu einer Reformierung des BAföG in Bezug auf die Berücksichtigung der Kaufkraftunterschiede innerhalb Deutschlands, insbesondere bei den Freibeträgen vom Einkommen der Eltern?
Mit freundlichen Grüßen
D. B.
Sehr geehrter Herr B.,
herzlichen Dank für Ihre beiden Fragen.
In der Tat sind weitere Verbesserungen beim BAföG dringend notwendig. Der Rückgang der BAföG-Geförderten und die sinkenden Ansätze für das BAföG im Haushaltsentwurf 2018 des CDU-geführten Bundesbildungsministeriums sind ein Alarmsignal. Eine bedarfsdeckende Erhöhung der Fördersätze, der Freibeträge und der Wohnkostenpauschale ist auch angesichts der jüngsten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes unabdingbar. Sie ist fester Kernbestandteil unseres Regierungsprogramms. Auf den Verhandlungstisch muss zudem eine regelmäßige Überprüfung der Bedarfssätze, die die aktuelle Bundesbildungsministerin bislang leider ablehnt. Frau Wanka begrüßt demgegenüber sogar den Rückgang der Zahl der Studierenden, die BAföG erhalten.
Bislang gibt es bei den Wohnkostenpauschalen die von Ihnen gleichfalls angesprochene regionale Differenzierung. Ich bin allerdings skeptisch, ob wir das BAföG bei den Freibeträgen und den Fördersätzen verkomplizieren sollten. Unser Ziel ist vielmehr eine Erhöhung der Leistungsansprüche, um mehr jungen Menschen die Chance auf einen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen.
In Sachen beste Bildung für alle schlägt die SPD eine Nationale Bildungsallianz vor ( https://www.spd.de/bildungsallianz/ ) vor. Wir wollen damit weitere zwölf Milliarden Euro an Bundesmitteln in den Ausbau der Schulen und für die Schaffung von einer Million Ganztagsschulplätze investieren. Deutschland soll damit Bildungs- und Qualifizierungsland Numero eins in Europa werden. Dabei ist, wie von Ihnen gefordert, auch vorgesehen, mehr bundesweite Bildungsstandards zu vereinbaren. Damit sollen Leistungen vergleichbarer werden und ein Umzug von einem Bundesland in ein anderes soll Familien nicht mit ganz unterschiedlichen Lehrplänen konfrontieren. Der Bund soll bei Schulen wieder mitreden dürfen, ohne Kooperationsverbot. Also mehr Kompetenzen des Bundes, um gemeinsam mit den Ländern Schulen modernisieren und Chancengleichheit gewährleisten zu können.
Mit den besten Grüßen
Swen Schulz
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