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Frage von Torsten und Ines Kulick und E. •

Frage an Swen Schulz von Torsten und Ines Kulick und E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

In Spandau Neustadt lebten 2014 offiziell 45,22 Immigranten, die Dunkelziffer ist gewöhnlich höher, viele Familien werden vom Jugendamt betreut. www.quartiersmanagement-berlin.de

Wir arbeiten seit 2007 erfolgreich und überregional respektiert mit Kindern und Jugendlichen in sozialen Brennpunkten. Kinder fragen: Wann kommt Ihr
wieder?

SPD-Politiker versprachen ÖBS-Stellen, sie sollten entfristet werden, sie
wurden ersatzlos gestrichen. Drei Arbeitspartner/Freunde starben im
vergangenen Jahr in Spandau an Stressfolgen, Speiseröhrenkrebs,
Aortenriss, Herzinfarkt, die Grünenpolitikerin Angelika Höhne gehört dazu.

Wir suchten mehrfach Arbeitsgespräche, um gemeinsam
mit Ihnen Problemlösungen zu erarbeiten, bisher ohne Ergebnis. Warum?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Eck, sehr geehrter Herr Kulick,

so ganz verstehe ich Ihre Einlassung nicht. Unabhängig davon hier meine Anmerkung zum ÖBS in Berlin und Ihrem Vorwurf, dass mit Ihnen nicht nach Lösungswegen gesucht worden sei.
Der ÖBS war ein Berliner Arbeitsmarktinstrument, das während der Zeit mit einem angespannten Arbeitsmarkt gut funktionierte. Finanziert wurde der ÖBS übrigens einerseits aus Fördermitteln des Bundes und vor allem aber aus Landesmitteln. Heute haben wir eine entspanntere Arbeitsmarktlage und zudem wurde auf Betreiben der SPD der Mindestlohn eingeführt. Ich will damit nicht sagen, dass ein Instrument wie der ÖBS (für alle Zeit) überflüssig sei, doch hat sich die Berliner Landesregierung dafür entschieden, dieses derzeit einzustellen.
Wie Sie sehr wohl wissen, hatten wir in der Vergangenheit durchaus auf den unterschiedlichsten Kommunikationswegen miteinander Kontakt. Es ist zu konstatieren, dass wir nicht übereinkommen. Wir sollten respektieren, dass wir unterschiedliche Sichtweisen haben und es dabei belassen.

Mit freundlichen Grüßen
Swen Schulz