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Frage von Ines E. •

Frage an Swen Schulz von Ines E. bezüglich Soziale Sicherung

Guten Tag

Menschen hatten erhofft, dass Technik soziale Probleme lösen wird, es könnte für alle ausreichend Wohnraum, Essen geben. Wer über keine Ersparnisse verfügt, hat in der gegenwärtigen kapitalorierentierten Gesellschaft keinerlei Mitbestimmungsrechte über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen.

Wir mussten feststellen, dass Sozialsysteme selbst in Deutschland wie ein Offener Strafvollzug ohne Gerichtsverhandlung organisiert sind, in dem Menschen unverschuldet Bürgerrechte verlieren, Familiengründungen bestraft werden, - ohne Situationen durch selbstbestimmtes Arbeiten entkommen zu können,

besonders brutal erscheint uns die Situation von Schwerbehinderten, die in Behindertenwerkstätten arbeiten müssen und den entwürdigenden Sozialhilfestatus durch Arbeitsleistungen nicht verlassen können. Auch Schwerbehinderten wird verweigert, sich eine Grundabsicherung durch Arbeit für gemeinnützige Vereine erarbeiten zu können,

ich begann mich als Kulturwissenschaftlerin für ein bedingungsloses Grundeinkommen als Verhandlungsbasis über Arbeitsinhalte und Arbeitsbedingungen einzusetzen. Ich konnte mit zwei Mails (1 war ein Parteiprogramm) Dieter Althaus/CDU überzeugen, ein Modell mit Hilfe des Konrad-Adenauer- Institutes durchrechnen zu lassen, wurde in die SPD-Zentrale eingeladen und konnte dort mit Hilfe eines Auftragsgutachtens zumindestens den Mindestlohn durchsetzen helfen.

Wir arbeiteten im Brotjob mit problematischen Kindern und Jugendlichen in Sozialen Brennpunkten und erlebten, dass sie sich durch Kunstprojekte, in denen sie wahrnahmen, dass ihr Einzelbeitrag Teil eines Gesamtkunstwerkes wurde, das andere beeindrucken konnte, sichtbar verwandelten. Auf Grund dieser Erfahrung will ich an die Wandelbarkeit der Gesellschaft glauben. Prinzip Hoffnung.

Wie können wir als Bürger unsere Position in die TTIP-Verhandlungen einbringen?

Freundliche Grüße

Ines Eck/Journalistin/Gewerkschafterin

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Eck,

wir haben in den letzten Jahren auf den unterschiedlichsten Wegen und Ebenen unsere Positionen ausgetauscht und kommen nicht auf einen gemeinsamen Nenner. Es führt nicht weiter, dies in Abständen auf Abgeordnetenwatch zu wiederholen.

Mit freundlichen Grüßen
Swen Schulz