Frage an Swen Knöchel von Silvia P. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Für welche Partei gehen sie bei der Landtagswahl im Landkreis Anhalt Bitterfeld ins Rennen ? Die Grünen , die Linken oder der SPD ? Man könnte doch dann 2 Parteien abwählen oder sind sich die Grünen , Linken und die SPD so einig , alle gegen Einen ? Welchen Unterschied gibt es eigentlich für Ihre 3 Parteien , die Sie vertreten ? Danke .
Sehr geehrte Frau P.,
Sie fragen mich, für welche Partei ich bei der Landtagswahl im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Rennen gehe. Zur Landtagswahl am 06. Juni 2021 trete ich nicht an. Ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE und habe, wie Sie sicher wissen, meine Partei die vergangenen 10 Jahre als finanzpolitischer Sprecher im Landtag vertreten. Bereits vor geraumer Zeit habe ich mich entschlossen, nicht erneut für den Landtag zu kandidieren.
Parallel zur Wahl des Landtages findet am 06. Juni 2021 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auch die Wahl des Landrates statt. Es handelt sich dabei um eine Personenwahl, dass heißt nicht Parteien, sondern Personen treten für dieses Amt an. Natürlich besteht nach dem Kommunalwahlgesetz die Möglichkeit bei dieser Bewerbung von einer oder mehreren Parteien unterstützt zu werden. Mich unterstützen die SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und meine Partei. Sie haben mich in getrennten Mitgliederversammlungen als jeweils ihren Bewerber
aufgestellt, nachdem ich mich bei ihnen beworben und mein Programm vorgestellt habe. Ich freue mich, dass alle drei Parteien mein Programm für Anhalt-Bitterfeld unterstützt haben, Das Amt des Landrates ist kein Mandat, in dem man in Fraktionen parteipolitische Standpunkte vertritt und in das Gesetzgebungsverfahren einbringt. Als Landrat steht man dem Landkreis und der Kreisverwaltung vor und vertritt den Landkreis nach außen. Hier ist es wichtig, dass das Amt für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis geführt wird. Deshalb ist es gut und richtig, eine solche Bewerbung auf eine breite politische Basis zu stellen. Auch der Bewerber der CDU wird von anderen Parteien und Wählergruppen unterstützt. Wichtig ist, die drei Parteien haben sich auf einen Kandidaten für dieses Amt geeinigt, was bei Berücksichtigung aller Unterschiede politische Handlungsfähigkeit beweist. Sie fragen mich ferner, worin die Unterschiede der drei Parteien liegen. Jede dieser Parteien verfolgt mit seinem Partei- und Wahlprogramm eigene politische Ziele und setzt die Schwerpunkte anders. Ich denke Sie können das
bereits an den unterschiedlichen Wahlprogrammen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erkennen. Trotzdem ist es richtig und wichtig, für die Direktwahl des Landrates gemeinsame Positionen gefunden zu haben, an denen Sie mich bei meiner Amtsführung dann messen können.
Swen Knöchel
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