Frage an Svenja Stadler von Clemens W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 2. Juni.

Sie fragen nach den Erkenntnissen, die ich aus den jüngsten Entwicklungen rund um die SPD ziehe. Der Zuspruch für die SPD bei den unterschiedlichen Wahlen in den letzten Monaten ist enttäuschend gewesen. Das ist von der gesamten politischen Führung der SPD zu vertreten und keineswegs allein von der zurückgetretenen Partei- und Fraktionsvorsitzenden.

Die Ereignisse der letzten Woche haben vor Augen geführt, welche Aufgaben vor der SPD liegen. Jetzt heißt es, Ruhe in die Partei zu bringen, damit sowohl im Partei- als auch im Fraktionsvorsitz die Nachfolge in geordneter Weise geregelt werden kann. Schnellschüsse in Bezug auf Personalfragen, vorgezogene Parteitage, der Bruch der Großen Koalition oder Spaltungen gleich welcher Art bringen die SPD kein Stück weiter, denn Angst ist kein guter Berater. Anstelle von Personaldebatten sind politisch-inhaltliche Klärungen notwendig, die wiederum Grundlage von Personalentscheidungen sein müssen. Deutschland braucht mehr Zusammenhalt und dafür eine starke SPD mit einem klaren Profil, das die Zukunft im Blick hat.

Denn es war die SPD, die für den sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland gesorgt hat, weil sie in der Vergangenheit die entsprechenden Maßnahmen getroffen hat. Nicht immer ohne Risiko. Wir brauchen eine SPD, die die Sprache der Bürgerinnen und Bürger spricht. Eine SPD, die die Themen der Zukunft benennt, die Herausforderung annimmt und Lösungsansätze mutig formuliert. Wer, wenn nicht die SPD, findet weitreichende Antworten auf die Themen Umweltschutz und die sich verändernde Arbeitswelt, Digitalisierung, Europa als Friedensprojekt und Wertegemeinschaft, ein zukunftssicheres Gesundheits- und Pflegesystem sowie Bildung für alle als Aufstiegsgarant?

Das muss die SPD jetzt anpacken!

mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler