Svenja Schulze

Antwort Status

Frage von Astrid W. • 31.07.2024

Was tut die SPD für den Tierschutz? Warum gibt es immer noch die elenden Tiertransporte?

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 23.08.2024

Die aktuelle Bundesregierung ist die erste, die das Amt einer Beauftragten für Tierschutz geschaffen hat. Damit wird der Tierschutz in Deutschland strukturell und institutionell gestärkt.

Frage von Dominik B. • 19.07.2024

Moin wann tut die EU aktiv etwas gegen die größte Klimakatastrophe in Rumänien?

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 19.08.2024

Die EU hat ihre Klimaschutzpolitik im European Green Deal (https://www.bmz.de/de/service/lexikon/european-green-deal-118284) gebündelt und verfolgt damit einen sehr integrativen Ansatz

Frage von Felix H. • 13.07.2024

Wie bewerten Sie die gezielte Aufweichung des neuen Sanktionspakets gegen Russland durch die Bundesregierung ("Das neue Ungarn in der EU") im "Interesse der deutschen Wirtschaft" (O-Ton von O. ScholZ)

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 19.07.2024

Wichtig ist, dass die Sanktionen zielgerichtet sind und Russland mehr schaden als uns. Hieran werden wir gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partnern weiter arbeiten.

Frage von Wolfgang D. • 02.07.2024

Sehr geehrte Frau Schulze, Ich fahre einen Elektroroller mit freiwilliger Zulassung und erhielt dafür in 2023 auch die THG Quote - Kann man un der Zukunft, mir der Einführung einer verminderten Quote für diese Fahrzeuge rechnen???

Antwort von Svenja Schulze

SPD • 19.07.2024

Eine Verkündung von niedrigeren Schätzwerten für Kleinstfahrzeuge ist nicht sinnvoll. Der reale Stromverbrauch dieser Fahrzeuge ist so gering, dass der Ertrag im Quotenhandel nur im einstelligen Eurobereich läge.