Werden die Regelleistungen in den Sozialen Systeme gekürzt und warum fließt in die Debatte um das Bürgergeld nicht die arbeitende Menschen in Werkstätten mit ein
Sehr geehrte Frau Schulze,
Ich bin jetzt seit 15 Jahre in der Werkstatt für Behinderte Menschen beschäftigt, ich verfolge die Medien derzeit sehr aufmerksam denn wie ich erfahren habe ist das Bürgergeld Rück abgewickelt werden soll und die Berechnungsgrundlage für die Regelleistungen in die alte Form zurück geführt werden soll bedeutet das es in absehbarer Zeit zu einer Kürzung der Regelsätze kommt, also muss ich mit Einkommens Verlust rechnen weil es wird gesagt das die Regelleistungen gesenkt werden sollen, dann wären die Menschen die in Werkstätten für Behinderte Menschen arbeiten auch davon betroffen, wenn es eine Änderung gibt muss ausgeschlossen werden das unser Einkommen sinkt, denn ich behalte mir nämlich vor falls die Regelleistungen gekürzt werden die Arbeit in der Werkstatt zu beenden weil diese sich dann nicht mehr lohnt solange keine Änderung kommt.
Sehr geehrter Herr K.,
die SPD-Bundestagsfraktion möchte das Entgeltsystem ändern und den Lohn verbessern. Das Arbeitsministerium hatte eine Studie gemacht und hat mit vielen Menschen darüber gesprochen: mit den Werkstätten, mit Menschen mit Behinderung und mit ihren Verbänden. Das Ziel: Auch mehr Lohn und eine klare Regelung!
Das Gesetz sollte 2025 kommen. Aber weil die FDP die Regierungskoalition verlassen hatte, hatte das nicht mehr funktioniert.
Jetzt müssen die Beratungen wieder neu aufgenommen werden. Die CDU/CSU und SPD haben in dieser Woche einen Koalitionsvertrag vorgelegt. Wir wollen die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen und in Inklusionsbetrieben verbessern.
Wir wollen Werkstätten für behinderte Menschen erhalten und reformieren. Wir sorgen dafür, dass mehr Menschen aus einer Werkstatt auf den Arbeitsmarkt wechseln können. Und: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.
Ich kann allerdings noch nicht sagen, wie das konkret aussehen wird und wann es diese Reform geben wird. Wir werden uns aber dafür einsetzen.
Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um. Wie sich diese Änderung auf die Arbeit in Werkstätten auswirkt, können wir noch nicht sagen. Aber wir werden natürlich die Situation der Arbeitenden in Werkstätten für behinderte Menschen dabei beachten und berücksichtigen. Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Sie können die Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnehmen.
Sie können die Besetzung der Koalitionsarbeitsgruppen der SPD unter folgendem Link nachlesen: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/212/03/2025
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