Wann ist mir der Entscheidung zu den Verdienstgrenzen 2023 durch den Bundesrat zu rechnen, bzw. wann wird das Gesetz verabschiedet?

meine Antwort auf Ihre Frage vom 10. Mai liegt nun vor. Bitte entschuldigen Sie die Verzögerung bei der Beantwortung.

Den uns zur Verfügung gestellten Informationen zufolge laufen zum Thema Hinzuverdienstgrenze derzeit Gespräche zwischen der Rentenversicherung und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Letztlich stellt sich die Situation so dar, dass Parkplätze im öffentlichen Raum grundsätzlich von allen Fahrzeugen genutzt werden dürfen

(...) das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe steht. (...)