Sind Sie für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden als Ergänzung zur repräsentativen Demokratie?
Auf jeden Fall, denn das ist ein Kernelement der basisdemokratischen Bewegung. Wir stimmen dabei nicht mit JA oder NEIN zu relevanten Fragen ab, sondern wir nutzen die Konsensierung als Abstimmungsverfahren. Dabei geben wir auf einer Skala von z.B. 0 bis 10 an, wie wir einen Vorschlag bewerten. Dadurch ergibt sich die Möglichkeit, bei einem maximalen Widerstand zu erfahren, was dafür die Gründe sind.
In der repräsentativen Demokratie wird ja die Stimme auf einen Abgeordneten übertragen und dieser stimmt dann nach seiner Auffassung oder im Fraktionszwang (den es eigentlich gar nicht geben dürfte…) ab. In einer direkten Demokratie ist der Abgeordnete z.B. von Oberhavel das Sprachrohr für die Mehrheitsmeinung der Bürger, die sich einbringen und beteiligen können.
Volksentscheide z.B. nach Schweizer Muster könnten heute schon wichtige Entscheidungen durch die Bürger ermöglichen. Wir als dieBasis setzen uns dafür ein, daß das Teil einer direkten Demokratie wird.