Frage an Sven Diedrich von Martina W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Diedrich
im Bezirk Mitte läuft zur Zeit ein Bürgerbegehren zur Wiedereröffnung des Sommerbades Seydlitzstraße. Das freut mich sehr, denn ich fand es eine ausgesprochene Sünde, ein so stark frequentiertes Schwimmbad in einem nicht gerade wohlhabenden Bezirk zu schließen. In den Ausführungen zum Bürgerbegehren heißt es, dass neben den notwendigen Mitteln zur Sanierung auch die Zustimmung des Senates notwendig ist, das Grundstück nicht durch den Liegenschaftsfonds zu verkaufen und stattdessen dieses Bad wieder durch die Bäderbetriebe betreiben zu lassen. Unterstützen Sie das Bürgerbegehren und wenn ja, wie werden Sie sich bei Ihren Parteifreunden im Berliner Senat dafür einsetzen, dass das Schwimmbad saniert und dauerhaft als öffentliches Bad betrieben wird?
Mit bestem Dank für Ihre Antwort
Martina Weiß
Sehr geehrte Frau Weiß,
mir gehr es wie Ihnen, auch ich freue mich, dass ein starkes Bürgervotum die Sanierung des Sommerbades und somit die Wiedereröffnung initiiert. An den Infoständen der Linkspartei in Tiergarten im laufenden Wahlkampf liegen Listen aus, mit denen meine Partei und ich persönlich Unterschriften sammeln. Den Abgeordneten der Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus ist die Problematik um das Sommerbad in diesem schwierigen Kiez voll bewusst. Aus dem Bezirk heraus haben wir seit Jahren immer wieder Unterstützung eingefordert. Deshalb kam von dort auch ein seriöser Finanzierungsvorschlag, der vom Finanzsenator Sarazin (SPD) jedoch nicht mitgetragen wurde. Das wissen auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Als Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung wissen wenigstens 2 der Initiatoren auch, dass die Sanierung und der Betrieb aus Mitteln des bezirklichen Haushalts nicht zu machen ist. Beide kennen den Bezirkshaushalt, beide haben ihn beschlossen. Es wird also viel Anstrengung kosten, den zuständigen Senator und die zukünftigen Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses für die Sanierung des Bades zu gewinnen.
Die Unterstützung der Linkspartei im Bezirk und auf Landesebene dürfen Sie als sicher buchen.
Ich wünsche uns ein erfolgreiches Bürgerbehren und eine baldige Öffnung des Bades.
Mit besten Grüßen,
Sven Diedrich
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